§ 88 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/88#abs-1 Kopieren ⧉(1) Zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt kann die Anstaltsleiterin oder der Anstaltsleiter allgemein oder im Einzelfall Maßnahmen anordnen, die geeignet sind, den Gebrauch von Suchtmitteln festzustellen. Diese Maßnahmen dürfen nicht mit einem körperlichen Eingriff verbunden sein.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/88#abs-2 Kopieren ⧉(2) Verweigern Gefangene die Mitwirkung an Maßnahmen nach Absatz 1 ohne hinreichenden Grund, ist davon auszugehen, dass Suchtmittelfreiheit nicht gegeben ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/88#abs-3 Kopieren ⧉(3) Wird verbotener Suchtmittelgebrauch festgestellt, können die Kosten der Maßnahmen den Gefangenen auferlegt werden.