§ 1 Zweck und Anwendungsbereich

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BbgBadV/1#abs-1 Kopieren ⧉(1) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2006/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Februar 2006 über die Qualität der Badegewässer und deren Bewirtschaftung und zur Aufhebung der Richtlinie 76/160/EWG (ABl. EU Nr. L 64 S. 37).

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BbgBadV/1#abs-2 Kopieren ⧉(2) Sie bestimmt die Anforderungen an die Überwachung und Einstufung der Qualität von Badegewässern, die Bewirtschaftung der Badegewässer hinsichtlich ihrer Qualität und die Information der Öffentlichkeit über die Badegewässerqualität. Sie dient damit dem Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BbgBadV/1#abs-3 Kopieren ⧉(3) Sie gilt für Badegewässer. Badegewässer ist jeder Abschnitt eines Oberflächengewässers (Badestelle), bei dem die zuständige Behörde mit einer großen Zahl von Badenden rechnet und für den sie kein dauerhaftes Badeverbot erlassen hat oder nicht auf Dauer vom Baden abrät. Diese Verordnung gilt nicht für

Schwimm- und Kurbecken,

abgegrenzte Gewässer, die einer Behandlung unterliegen oder für therapeutische Zwecke genutzt werden,

künstlich angelegte abgegrenzte Gewässer, die von den Oberflächengewässern und dem Grundwasser getrennt sind.