Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Verordnung über Anlagen zur Feuerbestattung

27. BImSchV

§ 12 Zulassung von Ausnahmen

Stand: 25.10.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019

Bund

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%2027/12#abs-1 (1) Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von Vorschriften dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalles

1.
einzelne Anforderungen der Verordnung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand erfüllbar sind,
2.
schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu befürchten sind und
3.
im übrigen die dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen zur Emissionsbegrenzung angewandt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%2027/12#abs-2 (2) Eine Ausnahme von § 5 kommt insbesondere in Betracht, wenn Belange des Denkmalschutzes berührt sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BImSchV%2027/12#abs-3 (3) Die zuständige Behörde kann die Ausnahme unter Bedingungen erteilen, mit Auflagen verbinden oder befristen.

←§ 11 →§ 13