Gesetze / Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz
BEZNG§ 13 Gesetzliche Sozialeinrichtungen
Stand: 02.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BEZNG/13#abs-1 (1) Das Bundeseisenbahnvermögen führt für seinen Bereich auf dem Gebiet der Krankenversicherung die Aufgaben der bisherigen Bundeseisenbahnen weiter.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BEZNG/13#abs-2 (2) (weggefallen)
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BEZNG/13#abs-3 (3) (weggefallen)
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BEZNG/13#abs-4 (4) Die Zuständigkeiten der Bundesbahn-Betriebskrankenkasse sowie der Reichsbahn-Betriebskrankenkasse, auch für den Fall der Vereinigung der beiden Kassen zur Bahnbetriebskrankenkasse, erstrecken sich auf die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft.
Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 13 BEZNG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BVerwG, 23.02.2011 – 8 C 53.09Zitiert von 28
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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19.10.2013 Ausfertigung
§ 13 Abs. 3 aufgehoben durch Artikel 16 Abs. 14 des Gesetzes vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I 3836)
BGBl. 2013 I S. 3836
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31.10.2006 Ausfertigung
§ 13 geändert durch Artikel 306 des Gesetzes vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I 2407)
BGBl. 2006 I S. 2407
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09.12.2004 Ausfertigung
§ 13 geändert, Abs. 2 aufgehoben durch Artikel 80 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I 3242 914)
BGBl. 2004 I S. 3242
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29.10.2001 Ausfertigung
§ 13 geändert durch Artikel 263 des Gesetzes vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I 2785)
BGBl. 2001 I S. 2785
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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.