§ 7 Herkunftsnachweisregister

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AusglMechV%202015/7#abs-1 Kopieren ⧉(1) Das Umweltbundesamt betreibt das Herkunftsnachweisregister nach § 79 Absatz 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 14.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AusglMechV%202015/7#abs-2 Kopieren ⧉(2) Jede natürliche oder juristische Person und jede rechtsfähige Personengesellschaft erhält auf Antrag nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 14 ein Konto im Herkunftsnachweisregister, in dem die Ausstellung, Inhaberschaft, Anerkennung, Übertragung, Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen registriert werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/AusglMechV%202015/7#abs-3 Kopieren ⧉(3) Das Umweltbundesamt kann nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 14 bei Vorliegen eines berechtigten Interesses Konten vorläufig sperren oder schließen sowie Kontoinhaber vorläufig oder dauerhaft von der weiteren Nutzung des Herkunftsnachweisregisters ausschließen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/AusglMechV%202015/7#abs-4 Kopieren ⧉(4) Das Umweltbundesamt hat bei der Einrichtung und bei dem Betrieb des Herkunftsnachweisregisters die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit unter Berücksichtigung der einschlägigen Standards und Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik zu treffen.