Gesetze / Alkopopsteuergesetz

AlkopopStG

§ 1 Steuergebiet, Steuergegenstand

Stand: 10.06.2019

Bund3 Entscheidungen

Wird zitiert von 3

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. BFH, 17.09.2024 – VII R 3/22Zur Reichweite der Überprüfungsbefugnis einer Behörde im EinspruchsverfahrenZitiert von 2
  2. FG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2022 – 3 K 73/20Zitiert von 1
  3. FG Düsseldorf, 28.04.2005 – 4 V 481/05 A(VAP)

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

3 Entscheidungen zu § 1 AlkopopStG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AlkopopStG/1#abs-1 (1) Alkoholhaltige Süßgetränke (Alkopops) unterliegen im Steuergebiet einer Sondersteuer zum Schutz junger Menschen (Alkopopsteuer). Steuergebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Gebiet Büsingen und ohne die Insel Helgoland. Die Alkopopsteuer ist eine Verbrauchsteuer im Sinne der Abgabenordnung.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AlkopopStG/1#abs-2 (2) Alkopops im Sinne dieses Gesetzes sind Getränke, auch in gefrorenem Zustand, die

1.
aus einer Mischung von Getränken mit einem Alkoholgehalt von 1,2 Prozent vol oder weniger oder gegorenen Getränken mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Prozent vol mit Erzeugnissen nach § 1 Absatz 1 des Alkoholsteuergesetzes bestehen,
2.
einen Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Prozent vol, aber von weniger als 10 Prozent vol aufweisen,
3.
trinkfertig gemischt in verkaufsfertigen, verschlossenen Behältnissen abgefüllt sind und
4.
als Erzeugnisse nach § 1 Absatz 1 des Alkoholsteuergesetzes der Alkoholsteuer unterliegen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/AlkopopStG/1#abs-3 (3) Als Alkopops gelten auch industriell vorbereitete Mischungskomponenten von Getränken nach Absatz 2, die in einer gemeinsamen Verpackung enthalten sind.

→§ 2