§ 10 Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AGO/10#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Vorgänge sollen vorrangig mit Unterstützung von Informations- und Kommunikationstechnik (IuK-Technik) bearbeitet und aufbewahrt werden, soweit zwingende Gründe der Wirtschaftlichkeit, Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit nicht entgegenstehen. Die Staatsministerien regeln für ihren Geschäftsbereich das Nähere.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AGO/10#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Beschäftigten sind im erforderlichen Umgang mit IuK-Technik zu schulen und zu betreuen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/AGO/10#abs-3 Kopieren ⧉(3) Durch technische und organisatorische Maßnahmen ist sicherzustellen, dass die datenschutzrechtlichen Vorschriften gewahrt sowie elektronische Daten und Programme vor unberechtigter Einsichtnahme, Veränderung und Verlust geschützt werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/AGO/10#abs-4 Kopieren ⧉(4) Für die Erledigung dienstlicher Aufgaben dürfen nur dienstlich bereitgestellte Geräte und Datenträger sowie freigegebene Programme (Ausstattung) benutzt werden. Die Ausstattung darf nur von dazu ermächtigten Personen verändert werden. Dienstlich bereitgestellte Geräte, Programme und Netzzugänge dürfen grundsätzlich nicht für private Zwecke verwendet werden; besondere Regelungen über die Einrichtung und Benutzung dienstlicher Telekommunikationsanlagen (Dienstanschlussvorschriften) bleiben unberührt. Die obersten Dienstbehörden oder die von ihnen beauftragten Behörden können Ausnahmen von den Regelungen der Sätze 1 und 3 zulassen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/AGO/10#abs-5 Kopieren ⧉(5) Einzelheiten zum Einsatz und zur Nutzung der IuK-Technik, der technischen und organisatorischen Gestaltung sowie die erforderlichen Maßnahmen zum Datenschutz und zur Datensicherheit sind behördenspezifisch zu regeln.