Verwaltungsvorschriften / VV-ReVuS
3.4
Bundesministerium der Finanzen
Sachanlagen
- 3.4.1
Allgemeine Bestimmungen
(1) Die Vorgaben in den folgenden Absätzen 2 bis 4 gelten unabhängig vom Ausweis in einem der Posten Grundstücke, Infrastrukturvermögen oder Naturgüter.
(2) Das Liegenschaftsvermögen des Bundes ist ausschließlich flächenmäßig nachzuweisen. Die zu verwendende Einheit ist Hektar (ha).
(3) Unbewegliche Sachen, die sich auf den Liegenschaften befinden - wie Gebäude, Außenanlagen (z. B. Gartenanlagen, Wege, Zäune) oder sonstige bauliche Anlagen (z. B. Brücken, Tunnel) - sind nicht nachzuweisen.
(4) Hinsichtlich der Flächen, die ständig von oberirdischem Wasser bedeckt sind (Wasserflächen wie z. B. Flüsse, Kanäle, Seen etc.), richtet sich die Abgrenzung gegen ihre Ufer nach den wasserrechtlichen Vorschriften.
(5) Die Flächen sind als Vermögensgegenstände voneinander abzugrenzen. Die Zusammenfassung einer Flächengesamtheit aufgrund eines Maßnahmenbezugs – insbesondere bei Infrastrukturmaßnahmen – ist nicht zulässig. Das gilt auch für sog. Dienstbarkeiten als immaterielle Vermögensgegenstände nach Nr. 3.3Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden..
- 3.4.2
Grundstücke
(1) Grundstücke sind bebauter und unbebauter Grund und Boden, die nicht den Positionen Infrastrukturvermögen oder Naturgüter zugeordnet werden.
(2) Unbebaute Grundstücke sind Grundstücke ohne bauliche Einrichtungen. Hierzu zählen auch Ackerflächen und andere landwirtschaftlich genutzte Flächen.
(3) Bebaute Grundstücke sind Grundstücke mit baulichen Einrichtungen; teilbebaute Grundstücke sind bebaute Grundstücke.
- 3.4.3
Infrastrukturvermögen
(1) Das Infrastrukturvermögen umfasst Vermögensgegenstände, die nach ihrer Bauweise und Funktion ausschließlich der öffentlichen Infrastruktur zu dienen bestimmt sind.
(2) Flächen, die erworben werden, um darauf Infrastrukturvermögen zu errichten, werden vom Zeitpunkt des Erwerbs an als Grundstücke des Infrastrukturvermögens erfasst.
(3) Wird die Infrastrukturmaßnahme endgültig nicht durchgeführt, sind die Flächen vermögensrechtlich neu zu bewerten und ggf. in eine andere Kontierung umzubuchen.
- 3.4.4
Naturgüter
(1) Als Naturgüter sind Wald, Grünflächen jeder Art (z. B. Blühflächen, Wiese oder Moor), Parkanlagen und Gewässer zu erfassen, soweit sie nicht schon als Infrastrukturvermögen auszuweisen sind. Ackerflächen und andere landwirtschaftlich genutzte Flächen sind keine Naturgüter, sondern als unbebaute Grundstücke zu erfassen.
(2) Das gilt auch für Ausgleichs- und Ersatzflächen, die im Zusammenhang mit Infrastrukturmaßnahmen erworben worden sind.
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0