Verwaltungsvorschriften / VSGPersVwV

19.2

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Die Erlaubnis kann eingeschränkt oder mit Auflagen erteilt werden (§ 5 Abs. 3 StrVerkSiV), z. B.

- gilt nicht an Samstagen, Sonn- und gesetzlichen Feiertagen,

- für Fahrgemeinschaften (eine Erlaubnis wird nur erteilt, wenn mindestens vier Personen eine Fahrgemeinschaft bilden).

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0