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Bundesministerium der Finanzen

Erläuterungen

Allgemeines

Erläuterungen werden ausschließlich bei Titeln und Titelgruppen sowie als allgemeine Erläuterungen zum Einzelplan ausgebracht.

Erläuterungen sind nur im erforderlichen Umfang vorzusehen (vergleiche § 17 Absatz 1 BHO). Erforderlich sind Erläuterungen nur, wenn sie zur Inhaltsbestimmung der Zweckbestimmung dienen oder Hinweise für die Bewirtschaftung enthalten. Insbesondere Erläuterungen zu den Festtiteln 427 .9, 519 .1 und 525 .1 sind nicht erforderlich. Erläuterungen sind kurz und soweit wie möglich tabellarisch zu formulieren. Dabei sind Erläuterungstabellen grundsätzlich unmittelbar im Anschluss an das Dispositiv und vor frei formulierten Texten auszubringen.

Hintergrundinformationen zu einem Titel, insbesondere umfangreiche Rechtsquellen sowie historische Entwicklungen, sind nicht als Erläuterung auszuweisen, sondern den haushaltsbegründenden Unterlagen beizufügen.

Weicht der Geldansatz eines Titels vom Ansatz des Vorjahres wesentlich ab, so ist dies beim jeweiligen Titel kurz aber aussagekräftig zu begründen. Als wesentliche Abweichung gilt grundsätzlich ein Mehr oder Weniger gegenüber dem Vorjahresansatz ab 10 Prozent, in der Regel mindestens jedoch 10 Mio. €.

Einzelerläuterungen, denen keine Geldansätze im jeweiligen Haushaltsjahr gegenüberstehen, sowie Einzelpositionen in Tabellen kleiner gleich 50 T€ sind nicht aufzunehmen, es sei denn, ein spezifisches Informationsbedürfnis von Parlament oder Öffentlichkeit (zum Beispiel auf der Grundlage einer Prüfungsbemerkung des Bundesrechnungshofes) erfordert auch unterhalb dieses Betrages einen gesonderten Ausweis. Die vorstehende Regelung gilt nicht bei Festtiteln und Erläuterungen gemäß Nummer 10.15.

7.2

Standarderläuterungen

Die zu einzelnen Festtiteln festgelegten Standarderläuterungen sind nur insoweit aufzunehmen, als sie zur Begründung des Ansatzes erforderlich sind.

Bei Standarderläuterungen in tabellarischer Form werden einzelne Positionen nur dargestellt, wenn die jeweilige Position einen Betrag ausweist. Soll ausnahmsweise eine Position ohne Betragsangabe dargestellt werden, ist ein „-“ einzutragen.

Sofern es zwingend erforderlich ist, bei Einnahmen und Ausgaben zwischen Berlin und Bonn zu unterscheiden, ist dies anstelle zusätzlicher Titel auch in Standarderläuterungen zugelassen.

7.3

Beiträge Dritter oder Ausgaben außerhalb des betreffenden Einzelplans

Stehen für eine Maßnahme auch Beiträge Dritter oder Ausgaben außerhalb des betreffenden Einzelplans zur Verfügung, so ist dies in den Erläuterungen anzugeben.

Steht deren Höhe noch nicht fest, so ist mindestens ein allgemeiner Hinweis erforderlich.

7.4

Leistungen an internationale Organisationen/Leistungen im Zusammenhang mit nationalen Mitgliedschaften

Leistungen an internationale Organisationen sind wie folgt zu erläutern:

Rechtsgrund und Zweck der Mitgliedschaft,

Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland in Prozent, in der betreffenden Tausend-Fremdwährung (siehe Nummer 4.12 sowie das jährliche Aufstellungsrundschreiben des BMF) und in T€,

besondere Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrages in T€.

Leistungen mit einem Volumen kleiner gleich 50 T€ sind in den Erläuterungen unter „Sonstige“ zusammenzufassen. Dies gilt auch bei Leistungen im Zusammenhang mit nationalen Mitgliedschaften (Vereinsbeiträge unter anderem); vergleiche Beispiel 7.

7.5

Ausgaben für einjährige und mehrjährige Maßnahmen

Ausgaben für einjährige und mehrjährige Maßnahmen sind mit Beispiel 8 zu erläutern. Die für eine neue mehrjährige Maßnahme vergebene laufende Nummer wird bis zur Beendigung der Maßnahme und der Entfernung aus der Erläuterungstabelle fortgeschrieben. Daraus folgt unter anderem, dass die Erläuterungstabelle hinsichtlich der Nummerierung Lücken aufweisen kann (kein „Aufrücken“ bei Wegfall einer Erläuterungsnummer/Abschluss einer Maßnahme) und dass die neueste Maßnahme nicht zwingend die höchste Erläuterungsnummer trägt (Lücken in der Tabelle können gefüllt werden).

Maßnahmen, insbesondere Investitionsmaßnahmen nach Nummer 11 HRB, sind solange in der Übersicht aufzuführen, bis sie tatsächlich abgeschlossen sind, auch wenn die Mittel vollständig zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen und damit aus dem Bundeshaushalt verausgabt wurden.