7.1
Bundesministerium der Finanzen
Allgemeines
Erläuterungen werden ausschließlich bei Titeln und Titelgruppen sowie als allgemeine Erläuterungen zum Einzelplan ausgebracht.
Erläuterungen sind nur im erforderlichen Umfang vorzusehen (vergleiche § 17 Absatz 1 BHO). Erforderlich sind Erläuterungen nur, wenn sie zur Inhaltsbestimmung der Zweckbestimmung dienen oder Hinweise für die Bewirtschaftung enthalten. Insbesondere Erläuterungen zu den Festtiteln 427 .9, 519 .1 und 525 .1 sind nicht erforderlich. Erläuterungen sind kurz und soweit wie möglich tabellarisch zu formulieren. Dabei sind Erläuterungstabellen grundsätzlich unmittelbar im Anschluss an das Dispositiv und vor frei formulierten Texten auszubringen.
Hintergrundinformationen zu einem Titel, insbesondere umfangreiche Rechtsquellen sowie historische Entwicklungen, sind nicht als Erläuterung auszuweisen, sondern den haushaltsbegründenden Unterlagen beizufügen.
Weicht der Geldansatz eines Titels vom Ansatz des Vorjahres wesentlich ab, so ist dies beim jeweiligen Titel kurz aber aussagekräftig zu begründen. Als wesentliche Abweichung gilt grundsätzlich ein Mehr oder Weniger gegenüber dem Vorjahresansatz ab 10 Prozent, in der Regel mindestens jedoch 10 Mio. €.
Einzelerläuterungen, denen keine Geldansätze im jeweiligen Haushaltsjahr gegenüberstehen, sowie Einzelpositionen in Tabellen kleiner gleich 50 T€ sind nicht aufzunehmen, es sei denn, ein spezifisches Informationsbedürfnis von Parlament oder Öffentlichkeit (zum Beispiel auf der Grundlage einer Prüfungsbemerkung des Bundesrechnungshofes) erfordert auch unterhalb dieses Betrages einen gesonderten Ausweis. Die vorstehende Regelung gilt nicht bei Festtiteln und Erläuterungen gemäß Nummer 10.15.
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0