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Bundesministerium der Finanzen

Einzelplan

Einzelpläne im Überblick

Der Haushaltsplan besteht aus dem Gesamtplan und den im Folgenden genannten Einzelplänen (§ 13 Absatz 1 BHO)

- Stand: Haushaltsgesetz 2026 -:

Einzelplan	Bezeichnung
01	Bundespräsident und Bundespräsidialamt
02	Deutscher Bundestag
03	Bundesrat
04	Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
05	Auswärtiges Amt
06	Bundesministerium des Innern
07	Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
08	Bundesministerium der Finanzen
09	Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
10	Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
11	Bundesministerium für Arbeit und Soziales
12	Bundesministerium für Verkehr
14	Bundesministerium der Verteidigung
15	Bundesministerium für Gesundheit
16	Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
17	Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
19	Bundesverfassungsgericht
20	Bundesrechnungshof
21	Die/Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
22	Der Unabhängige Kontrollrat
23	Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
24	Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
25	Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
30	Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
32	Bundesschuld
60	Allgemeine Finanzverwaltung

2.2

Inhaltsverzeichnis und Vorwort

Jedem Einzelplan sind ein Inhaltsverzeichnis und ein Vorwort voranzustellen.

Im Inhaltsverzeichnis sind neben den Kapiteln, den Übersichten und dem Personalhaushalt unter anderem auch die nichtflexibilisierten Titelgruppen sowie Anlagen zum Einzelplan aufzuführen.

Im Vorwort sind die wesentlichen Politikbereiche des Geschäftsbereichs mit ihren wesentlichen Zielen darzustellen. Änderungen in den Schwerpunktsetzungen sind dabei einzubeziehen. In der Regel sollen hier die bedeutsamsten sowie aktuelle, politisch wichtige oder neue Politikbereiche mit Zielen konkret beschrieben werden. Vorhandene Bezüge zu finanzwirksamen Schwerpunkten des Einzelplans sind zu benennen.

Darüber hinaus ist für diese wesentlichen Politikbereiche ihr jeweiliger Beitrag zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und/oder zur Agenda 2030 (SDG^[1] bzw. Nennung von Unterzielen) durch Klammerzusatz und/oder zusammenfassende Darstellung auszuweisen.

Ebenso einzubeziehen sind wesentliche Abweichungen gegenüber dem Vorjahr hinsichtlich der Gliederung des Einzelplans. Auf eine detaillierte Angabe von Rechtsgrundlagen zur Begründung von Aufgaben sowie historische Entwicklungen ist zu verzichten.

Im Regelfall soll das Vorwort eine Seite im Druckstück nicht überschreiten.

1 Sustainable Development Goal (Ziel für nachhaltige Entwicklung)

2.3

Überblick zum Einzelplan

Im Anschluss an das Vorwort ist dem Einzelplan ein finanzieller Überblick gemäß Beispiel 1 voranzustellen. Darin erfolgt eine konkrete Untergliederung nach Art der Einnahmen- beziehungsweise Ausgaben, flexibilisierter beziehungsweise nicht flexibilisierter Ausgaben, Ausgaben der Bereichsausnahmen sowie Jahresfälligkeiten von Verpflichtungsermächtigungen, wenn Titel der entsprechenden Gruppierung beziehungsweise Titel mit Verpflichtungsermächtigungen mit entsprechenden Jahresfälligkeiten im Einzelplan gedruckt werden.

Am Ende des Überblicks zum Einzelplan ist ein Auszug aus der Übersicht IX des Gesamtplans „20 größte Finanzhilfen des Bundes“ mit den gegebenenfalls im Einzelplan veranschlagten Finanzhilfen aufzuführen.

2.4

Haushaltsvermerke und allgemeine Erläuterungen zum Einzelplan

Haushaltsvermerke mit Bezug zum gesamten Einzelplan stehen vor dem ersten Kapitel des Einzelplans. Für diese Haushaltsvermerke gelten die inhaltlichen Ausführungen unter Nummer 5 entsprechend.

Im Anschluss daran werden allgemeine Erläuterungen mit Einzelplanbezug gemäß Beispiel 2 abgebildet. In diesen Erläuterungen sollen unter anderem Hinweise zur Quelle und Darstellung einzelner Daten, zur Darstellung und Strukturierung auf Einzelplan-, Kapitel- und Titelebene sowie zur Projektförderung bei Titeln der Hauptgruppen 6 und 8 aufgenommen werden.

2.5

Verpflichtungsermächtigungen im Einzelplan

Die im Einzelplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen sind in einer Übersicht nach Beispiel 3 darzustellen. Es sind auch Titel aufzunehmen, bei denen im Haushaltsplanungsjahr keine Verpflichtungsermächtigung veranschlagt ist, jedoch im Vorjahr eine Verpflichtungsermächtigung veranschlagt war oder in den Jahren zuvor entsprechende Verpflichtungen eingegangen worden sind. Dabei ist unter a) in Spalte 3 der Betrag der eingegangenen Verpflichtungen nachzuweisen.

Werden Titel mit Verpflichtungsermächtigung gegenüber dem Vorjahr nicht wieder im Haushaltsplan ausgebracht, so sind diese in der Übersicht nach Beispiel 3 mit den betreffenden Angaben im bisherigen Kapitel im Anschluss an den letzten Ausgabetitel zusammengefasst als „Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel“ darzustellen (vergleiche Nummer 4.5).