2.5

Bundesministerium der Finanzen

Verpflichtungsermächtigungen im Einzelplan

Die im Einzelplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen sind in einer Übersicht nach Beispiel 3 darzustellen. Es sind auch Titel aufzunehmen, bei denen im Haushaltsplanungsjahr keine Verpflichtungsermächtigung veranschlagt ist, jedoch im Vorjahr eine Verpflichtungsermächtigung veranschlagt war oder in den Jahren zuvor entsprechende Verpflichtungen eingegangen worden sind. Dabei ist unter a) in Spalte 3 der Betrag der eingegangenen Verpflichtungen nachzuweisen.

Werden Titel mit Verpflichtungsermächtigung gegenüber dem Vorjahr nicht wieder im Haushaltsplan ausgebracht, so sind diese in der Übersicht nach Beispiel 3 mit den betreffenden Angaben im bisherigen Kapitel im Anschluss an den letzten Ausgabetitel zusammengefasst als „Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel“ darzustellen (vergleiche Nummer 4.5).