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Bundesministerium der Finanzen

Ausgaben für den Einsatz der Informationstechnik (IT)

Das jährliche IT-Rahmenkonzept des Bundes ist das für alle Ressorts verbindliche Planungsinstrument für ressortübergreifende Vorhaben. In der Ressortplanung dürfen keine Haushaltsmittel für IT-Vorhaben vorgesehen werden, die inhaltlich bereits durch ressortübergreifende IT-Maßnahmen aus dem IT-Rahmenkonzept abgedeckt sind. Für die Fortführung alternativer IT-Anwendungen dürfen Mittel nur veranschlagt werden, soweit dies wirtschaftlich ist. Der Zweite Abschnitt: „Planung und Durchführung von IT-Vorhaben“ der Richtlinien für den Einsatz der Informationstechnik in der Bundesverwaltung (IT‑Richtlinien) ist hierbei zu berücksichtigen.

13.1

Darstellung der Ausgaben für die IT

Die Ausgaben für IT-Vorhaben sind grundsätzlich bei den unter den beiden nachfolgenden Nummern ausgewiesenen Festtiteln 532 .1 und 812 .2 sowie im Übrigen anteilig bei den weiteren einschlägigen Festtiteln (zum Beispiel 511 .1, 518 .1, 525 .1) zu veranschlagen. Bei IT-Vorhaben von grundsätzlicher oder besonderer finanzieller Bedeutung kann abweichend hiervon eine Veranschlagung in zwei gesonderten Titeln der Gruppen 532 und 812 oder - soweit aus Gründen der Übersichtlichkeit geboten - in einer gesonderten Titelgruppe erfolgen. Bei einer Titelgruppe ist das Vorhaben in der Zweckbestimmung mit einer Kurzbezeichnung anzugeben (zum Beispiel: Tgr. XX - IT-Vorhaben „Bezeichnung“).

13.2

Titel 532 .1 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik

Veranschlagt werden hier Aufträge und Dienstleistungen auf dem Gebiet der IT. Hierunter fallen insbesondere die Einholung externen Sachverstands (Beratungsleistungen) im Bereich IT sowie Entgelte an Dritte für die Entwicklung und Implementierung von Individualsoftware oder für das Konfigurieren von Software. Ausgaben für den Erwerb von Software sind hingegen bei Titel 511 .1/812 .2 zu veranschlagen.

13.3

Titel 812 .2 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik

Für die Abgrenzung zwischen Titel 812 .2 und 511 .1 gilt Nummer 10.1 entsprechend. Für die Veranschlagung von Ausgaben aufgrund von Ratenkauf- und Mietkauf-Verträgen sowie aufgrund der Ausübung der Erwerbsoption bei Leasing-Verträgen gilt Nummer 12.2 entsprechend.

Standarderläuterungen:

Bezeichnung	1 000 €
1. Erstbeschaffung
2. Erweiterung
3. Ersatzbeschaffung
4. Sonstiges
Zusammen

Anmerkungen:

Diese Standarderläuterung gilt auch für mehrjährige Beschaffungsmaßnahmen.

13.4

Ausgaben der Bereichsausnahme für den „Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes“

Die Ausgaben dieser Bereichsausnahme sind in einer nicht-flexibilisierten Titelgruppe mit der Zweckbestimmung „Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes“ zu veranschlagen. Bei der Titelgruppe ist ein Haushaltsvermerk mit folgendem Inhalt auszubringen:

„Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Artikel 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen.“

Zu den in der Titelgruppe zu veranschlagenden Ausgaben gehören auch die entsprechenden Personalausgaben (siehe auch Nummern 4.8 und 9).

Siehe dazu auch Beispiel 4.