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Bundesministerium der Finanzen

Allgemeines

Zweck und Anwendung der HRB

Die HRB regeln in Ergänzung der Bestimmungen der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und der Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO) die Aufstellung der Voranschläge sowie die Veranschlagung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Entwurf des Haushaltsplans, die haushaltstechnische Umsetzung von Änderungen im parlamentarischen Verfahren sowie die Feststellung des Haushaltsplans durch das Haushaltsgesetz (HG) nach einheitlichen Grundsätzen (VV Nummer 1.1 zu § 17 BHO, VV zu § 27 BHO).

Im Sinne der HRB sind:

Haushaltsplanungsjahr das Haushaltsjahr, für das der Haushaltsplan aufgestellt werden soll (in den Beispielen als 2027 ausgewiesen),

Vorjahr das Jahr vor dem Haushaltsplanungsjahr (in den Beispielen als 2026 ausgewiesen),

vorletztes Jahr das zweite Jahr vor dem Haushaltsplanungsjahr (in den Beispielen als 2025 ausgewiesen).

Die Beispiele zu den einzelnen Regelungen der HRB sind im Anhang zusammengefasst. Abweichungen hinsichtlich der typografischen Gestaltung und Darstellungsform zwischen den Beispielen und den im Laufe des Aufstellungsverfahrens erzeugten Druckstücken bleiben vorbehalten.

Alle in der HRB genannten Bedingungen/Grenzwerte für die Ausbringung eines Titels beziehungsweise einer Erläuterung sind in der Anlage zusammengefasst.

1.2

Aufstellung der Voranschläge

Die Voranschläge sind von der zuständigen Stelle (§ 27 BHO) zum vorgegebenen Termin zu erstellen und dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) elektronisch und bei Bedarf in Papierform zu übersenden. Im Vorfeld kann bereits eine Bereinigung des Druckstückes durchgeführt werden, damit beide Seiten in die Lage versetzt werden, zum Beginn des Aufstellungsverfahrens mit identischer Datenbasis zu arbeiten.

Weitere Einzelheiten zu den Voranschlägen und ihrer Übersendung werden jeweils zum Beginn des Aufstellungsverfahrens mit BMF-Rundschreiben bekannt gegeben.

1.3

Kennzeichnung von Änderungen

Durch Fettdruck sind in den Einzelplänen hervorzuheben:

die Titelnummer bei neu aufzunehmenden Titeln, bei erstmalig gedruckten Pseudotiteln, bei Änderungen der Zweckbestimmung oder der Funktionennummer,

die Titelgruppennummer bei neu aufzunehmender Titelgruppe oder bei Änderung der Titelgruppenüberschrift,

neu aufzunehmende Haushaltsvermerke oder Änderungen bestehender Haushaltsvermerke,

neue oder geänderte Nummern von Haushaltsvermerken,

die Kennzeichnung mit einem „F“ bei neu in die Flexibilisierung einbezogenen Titeln,

die Kennzeichnung mit einem „B“ bei neu in die Bereichsausnahme einbezogenen Titeln,

neue mehrjährige Maßnahmen (vergleiche Nummer 7.5 und 10.4).