Verwaltungsvorschriften / HRB

1.1

Bundesministerium der Finanzen

Zweck und Anwendung der HRB

Die HRB regeln in Ergänzung der Bestimmungen der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und der Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO) die Aufstellung der Voranschläge sowie die Veranschlagung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Entwurf des Haushaltsplans, die haushaltstechnische Umsetzung von Änderungen im parlamentarischen Verfahren sowie die Feststellung des Haushaltsplans durch das Haushaltsgesetz (HG) nach einheitlichen Grundsätzen (VV Nummer 1.1 zu § 17 BHO, VV zu § 27 BHO).

Im Sinne der HRB sind:

-

Haushaltsplanungsjahr das Haushaltsjahr, für das der Haushaltsplan aufgestellt werden soll (in den Beispielen als 2027 ausgewiesen),

-

Vorjahr das Jahr vor dem Haushaltsplanungsjahr (in den Beispielen als 2026 ausgewiesen),

-

vorletztes Jahr das zweite Jahr vor dem Haushaltsplanungsjahr (in den Beispielen als 2025 ausgewiesen).

Die Beispiele zu den einzelnen Regelungen der HRB sind im Anhang zusammengefasst. Abweichungen hinsichtlich der typografischen Gestaltung und Darstellungsform zwischen den Beispielen und den im Laufe des Aufstellungsverfahrens erzeugten Druckstücken bleiben vorbehalten.

Alle in der HRB genannten Bedingungen/Grenzwerte für die Ausbringung eines Titels beziehungsweise einer Erläuterung sind in der Anlage zusammengefasst.

Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0