SG Schleswig 2013

Leitsatz Im Einzelfall bedarf es der Feststellung, ob ein ungedeckter Freizeitbedarf vorliegt. Pauschalierende Bedarfsfeststellungen durch die Werkstatt für Behinderte reichen nicht aus. (Rn.24)

Leitsatz 1. Die Verpflegung während eines längerfristigen Krankenhausaufenthaltes führt zur abweichenden Regelsatzbemessung, da ein wesentlicher Bedarf durch einen anderen Sozialleistungsträger gedeckt wird. (Rn.18) 2. Die and…

Leitsatz Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung erstreckt sich auch auf solche Tätigkeiten, die nicht sämtliche Merkmale eines Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnisses aufweisen. (Rn.16)

Leitsatz 1. Die Hilfe zum Lebensunterhalt in der Untersuchungshaft wird durch die Anteile verringert, die die Haftanstalt erbringt. (Rn.20) 2. Es erfolgt mangels Anhaltspunkten keine pauschale Schätzung. (Rn.20) 3. Die Beda…

Leitsatz 1. Die Richtlinien des Kreises Rendsburg-Eckernförde zu den Unterkunftskosten nach § 22 SGB 2 erfüllen nicht die Anforderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung an ein schlüssiges Konzept. Es reicht nicht aus, die a…