Zitiert von 16 Entscheidungen

Leitsatz 1. § 60 Abs. 5 AufenthG erfasst als Rechtsgrundverweisung auf die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) nur zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote, die in Gefahren begründet liegen, welche dem Ausländer im Zielland…

Leitsatz 1. § 60 Abs. 5 AufenthG erfasst als Rechtsgrundverweisung auf die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) nur zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote, die in Gefahren begründet liegen, welche dem Ausländer im Zielland…

Leitsatz Es droht nicht jedem Angehörigen des afghanischen Militärs, des Widerstands oder deren Familienmitgliedern mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine individuelle Verfolgung in Afghanistan. Eine Gefahr einer Verelendung be…

Leitsatz Das Vorbringen neuer Umstände i.S.d. § 71 Abs. 1 Satz 2 AsylG i.V.m. Art. 55 Abs. 3 AsylVfVO setzt eine substantiierte Darlegung voraus.Es erscheint nicht erheblich erhöht wahrscheinlich, dass dem Antragsteller bei einer…

Leitsatz Es liegen keine Berichte über Zwangsrekrutierungen durch die Taliban vor.Nicht jedem Mann tadschikischer Volkszugehörigkeit und Herkunft aus dem Pandschschir-Tal und dem Distrikt Andarab droht beachtlich wahrscheinlich e…

Leitsatz Nach der Erkenntnislage ist davon auszugehen, dass eine medizinische Behandlung und Versorgung von schwerwiegenden Erkrankungen (hier: Myeloproliferative Neoplasie - MPN) in China möglich ist. Das chinesische öffentliche…

Leitsatz Nach der Erkenntnislage liegen keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür vor, dass die unter einem Pseudonym eingestellten regierungskritischen Internetbeiträge des Klägers, die nur eine geringe Reichweite haben, aus Sicht…