Entscheidungen zu Art 3 VO (EU) 2016/1036

Leitsatz Ich schlage daher dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel zurückzuweisen und – der Changmao Biochemical Engineering Co. Ltd ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission aufzuerlegen.

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Methanol Holdings (Trinidad) Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission, der Achema AB, der Grupa Azoty S.A. und der Grupa Azoty Zakłady Azotowe Puławy…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die LG Chem, Ltd. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten, die der Europäischen Kommission, der BASF Antwerpen NV, der Nippon Shokubai Europe NV und der Evonik Superabsorber GmbH entstan…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Inner Mongolia Shuangxin Environment-Friendly Material Co. Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die der Europäischen Kommission, der Kuraray Europe GmbH und der Sekisui Specialty Chemi…

Leitsatz 1. Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1336 der Kommission vom 25. September 2020 zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Polyvinylalkohole mit Ursprung in der Volksrepublik China wird …

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Guangdong Haomei New Materials Co. Ltd und die Guangdong King Metal Light Alloy Technology Co. Ltd tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Das Euro…

Leitsatz Nach alledem und ohne der Prüfung des zweiten Teils des ersten Rechtsmittelgrundes sowie des dritten und vierten Rechtsmittelgrundes durch den Gerichtshof vorzugreifen, schlage ich dem Gerichtshof vor, den ersten Teil de…

Leitsatz Im Ergebnis schlage ich dem Gerichtshof daher vor, den zweiten Rechtsmittelgrund der PAO Severstal in der Rechtssache C‑747/21 P und der Novolipetsk Steel PJSC (NLMK) in der Rechtssache C‑748/21 P zurückzuweisen.

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: – Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 24. September 2019, Hubei Xinyegang Special Tube/Kommission (T‑500/17, nicht veröffentlicht, EU…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Eurofer, Association Européenne de l’Acier, AISBL, trägt neben ihren eigenen Kosten auch die Kosten der Europäischen Kommission und der HBIS Group Serbia Iron & Steel LLC Belgrade. Co…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Yieh United Steel Corp. trägt außer ihren eigenen Kosten die der Europäischen Kommission und der Eurofer, Association européenne de l’acier, ASBL, entstandenen Kosten. Buttigieg Berke…

Leitsatz 1. Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1146 der Kommission vom 28. Juni 2017 zur Wiedereinführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbi…