Entscheidungen zu Art 6 VO (EG) Nr. 726/2004

Leitsatz 1. Der Durchführungsbeschluss C(2020) 942 (final) der Europäischen Kommission vom 13. Februar 2020 über die Erteilung einer Zulassung für das Humanarzneimittel „Dexmedetomidin Accord – Dexmedetomidin“ gemäß der Verordnun…

Leitsatz Aus diesen Gründen und vorbehaltlich der Würdigung der übrigen in dieser Rechtssache angeführten Rechtsmittelgründe durch den Gerichtshof schlage ich vor, das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 5. Februar 201…

Leitsatz BretarisGenuair 1. Die Bestätigung der Europäischen Arzneimittel-Agentur, dass ihr der beabsichtigte Vertrieb eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union in den Verkehr gebrachten, von der Europäischen Kommission…

Leitsatz 1. Ein Versicherter hat auch bei einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung keinen Anspruch auf Versorgung mit einem im Ausland für diese Indikation zugelassenen Arzneimittel, wenn die Europäische Arzn…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Sanofi BV trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) und die European Confederation of Pharmaceutical Entrepr…

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die Vorlagefragen des Consiglio di Stato (Staatsrat, Italien) wie folgt zu antworten: Art. 101 AEUV ist dahin auszulegen, dass der relevante Produktmarkt sämtliche Erzeug…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Nycomed Danmark ApS trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) einschließlich der Kosten des Verfahrens der einstweiligen Anordnung. 3. Die P…