Rechtsprechung / Art 3 VO (EG) Nr. 141/2000

Entscheidungen zu Art 3 VO (EG) Nr. 141/2000

16 Entscheidungen · Kriterien für die Ausweisung als Arzneimittel für seltene Leiden

  1. EuG, 22.01.2015 – T-140/12 Urteil
  2. EuG, 09.09.2010 – T-74/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Now Pharm AG trägt die Kosten.

  3. EuG, 23.09.2020 – T-549/19 Urteil

    Leitsatz 1. Art. 5 des Durchführungsbeschlusses C(2019) 4858 final der Europäischen Kommission vom 20. Juni 2019 über die Erteilung einer Zulassung für das Humanarzneimittel Trecondi-Treosulfan wird für nichtig erklärt. 2. Die Ko…

  4. EuG, 24.09.2025 – T-483/22 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Sanofi BV trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) und die European Confederation of Pharmaceutical Entrepr…

  5. EuGH, 04.10.2024 – C-237/22 Urteil
  6. EuG, 09.09.2010 – T-264/07 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die CSL Behring GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Europäischen Kommission und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA). 3. Das Europäische Parlament trägt seine eigen…

  7. EuG, 16.05.2019 – T-733/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. GMP-Orphan (GMPO) trägt die Kosten, einschließlich der Kosten des Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes. Tomljenović Bieliūnas Kornezov

  8. BSG, 03.07.2012 – B 1 KR 25/11 R Urteil

    Leitsatz 1. Wechselt ein Versicherter seine Krankenkasse, so erlischt lediglich die Pflicht der früheren Kasse, Naturalleistungen zu erbringen, nicht aber ihre Pflicht, bereits entstandene Geldleistungsansprüche zu erfüllen. 2. V…

  9. EuGH (GA), Schlussanträge vom 11.07.2024 – C-237/22 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aus diesen Gründen und unbeschadet der Prüfung des zweiten Rechtsmittelgrundes schlage ich dem Gerichtshof vor, zu befinden, dass das Gericht den Begriff der klinischen Überlegenheit nach Art. 8 Abs. 3 Buchst. c der Vero…

  10. BSG, 29.06.2023 – B 1 KR 35/21 R Urteil

    Leitsatz 1. Versicherte haben auch bei einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung keinen Anspruch auf Versorgung mit einem Arzneimittel, wenn die europäische Arzneimittelzulassungsbehörde im zentralisierten Zul…

  11. BSG, 19.10.2004 – B 1 KR 27/02 R Urteil
  12. LG München I, 25.10.2024 – 21 O 10225/23 Vorlagebeschluss
  13. LSG Berlin-Brandenburg, 15.03.2024 – L 1 KR 21/24 KL ER Beschluss

    Leitsatz Der Wegfall des Orphan-Drug-Status für ein neues Arzneimittel (hier: Risdiplam) hat für den Gemeinsamen Bundesausschuss nicht zwangsläufig zur Folge, im Rahmen seiner Normüberwachungspflicht von einer weiteren Durchführu…

  14. LSG Berlin-Brandenburg, 01.12.2010 – L 9 KR 439/07 Urteil

    Leitsatz 1. Ein Hilfsmittel ist dann zu Lasten der Krankenversicherung verordnungsfähig, wenn es erforderlich ist, um den Erfolg einer Krankenbehandlung oder Heilbehandlung zu sichern.(Rn.17) 2. Generell ist der Anspruch auf Kra…

  15. LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2010 – L 1 KR 68/08 Urteil
  16. LSG Schleswig, 09.05.2006 – L 4 KA 14/04 Urteil