Entscheidungen zu Art 3 RL 2002/46/EG

5 Entscheidungen

EuGH, 29.04.2010 – C-446/08 Urteil
Leitsatz 1. Die Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel ist dahin auszulegen, dass unbeschadet des…
EuGH, 17.12.2009 – C-446/08 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Demgemäß schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Conseil d’État vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Erlässt die Kommission nicht die in Art. 5 Abs. 4 der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und de…
EuGH, 05.04.2005 – C-154/04 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom High Court of Justice (England & Wales) vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten: Die Prüfung der Bestimmungen der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments …
EuGH, 18.12.2025 – C-1004/25 Schlussantrag des Generalanwalts
EuGH, 27.04.2017 – C-672/15 Urteil