Entscheidungen zu § 75 ZVG
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BGH, 16.10.2008 – V ZB 48/08
Beschluss
Leitsatz ZVG § 75 Das Versteigerungsverfahren ist nach § 75 ZVG, in der Fassung durch das Zweite Gesetz zur Modernisierung der Justiz vom 22. Dezember 2006 (BGBl. I 3416), auch dann von Amts wegen einzustellen, wenn ein Dritter, …
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BGH, 06.10.2011 – V ZB 68/11
Beschluss
Leitsatz 1. Gehen mehrere zur einstweiligen Einstellung des Zwangsversteigerungsverfahrens nach § 75 ZVG geeignete Zahlungen ein, ist Grundlage der Einstellung die zuerst eingegangene ordnungsgemäße Zahlung. Ordnungsgemäß ist die…
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BGH, 12.09.2013 – V ZB 161/12
Beschluss
Leitsatz 1. Beantragt der Gläubiger die Zwangsversteigerung des Grundstücks auch wegen der Kosten der gegenwärtigen Rechtsverfolgung, umfasst der zu seiner Befriedigung erforderliche Betrag im Sinne des § 268 Abs. 1 BGB die von i…
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BGH, 11.05.2005 – IV ZR 279/04
Urteil
Leitsatz BGB §§ 1192, 1150, 268, 813; ZVG § 75 Macht der nachrangige Grundschuldgläubiger von seinem gesetzlichen Ab- lösungsrecht Gebrauch, muß er den vorrangigen Grundschuldgläubiger selbst dann in voller Höhe des dinglichen Re…
- LG Düsseldorf, 12.12.2011 – 25 T 368/11 B. 80 K 63/06 AG Düsseldorf Beschluss
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BGH, 28.02.2013 – V ZB 18/12
Beschluss
Leitsatz Bei der Ablösung von Rechten braucht sich der Inhaber eines Zwischenrechts die Rangänderungen, die erst nach der Eintragung seines Rechts in das Grundbuch wirksam geworden sind, nicht entgegenhalten lassen. Er kann unabh…
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BGH, 06.10.2011 – V ZB 18/11
Beschluss
Leitsatz 1. Betreibt der Gläubiger die Zwangsversteigerung aus Ansprüchen, die in verschiedene Rangklassen des § 10 Abs. 1 ZVG fallen, kann sich der Dritte darauf beschränken, die einer Rangklasse zugeordneten Forderungen abzulös…
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BGH, 29.03.2007 – V ZB 160/06
Beschluss
Leitsatz ZPO § 775 Nr. 5 Ist der Schuldner vollstreckbar verpflichtet, die Zwangsvollstreckung in sein Grund- stück wegen eines zuletzt zu zahlenden Teilbetrags einer Grundschuld zu dulden, ist zur Befriedigung des Gläubigers im …
- OLG Düsseldorf, 04.07.2016 – II-2 UF 27/16 Beschluss
- OLG Brandenburg, 03.11.2010 – 4 U 13/10 Urteil
- BGH, 21.03.2025 – AnwZ(Brfg) 29/24 Beschluss
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BGH, 15.10.2015 – V ZB 62/15
Beschluss
Leitsatz Eine Vollstreckung ist trotz Vorlage urkundlicher Nachweise im Sinne des § 775 Nr. 4 ZPO fortzusetzen, wenn der Gläubiger eine Befriedigung oder die Stundung der titulierten Forderung bestreitet. Der Schuldner muss in di…
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BGH, 14.06.2012 – V ZB 194/11
Beschluss
Leitsatz Die von dem Schuldner in einem Zwangsversteigerungsverfahren gezahlten Hausgelder vermindern - im Unterschied zu den Zahlungen ablösungsberechtigter Dritter nach § 268 BGB - nicht den Höchstbetrag nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 …
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BGH, 04.02.2010 – V ZB 129/09
Beschluss
Leitsatz Hat die Wohnungseigentümergemeinschaft das Vorrecht der Zuordnung ihrer Forderungen zu der Rangklasse 2 des § 10 Abs. 1 ZVG in voller Höhe in Anspruch genommen, steht ihr nach der Ablösung der Forderungen dieses Vorrecht…
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BGH, 05.10.2006 – V ZB 2/06
Beschluss
Leitsatz BGB § 268 Das Ablösungsrecht nach § 268 BGB steht dem Gläubiger eines Grundpfandrechts an dem Grundstück des Schuldners auch dann zu, wenn das Grundpfandrecht erst nach der Anordnung der Zwangsversteigerung entstanden is…
- LG Frankfurt am Main, 18.12.2023 – 2-09 T 734/23 Beschluss
- LG Köln, 29.07.2009 – 6 T 236/09 Beschluss