Entscheidungen zu § 93 UrhG
6 Entscheidungen · Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
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BAG, 13.06.2007 – 5 AZR 564/06
Urteil
Leitsatz Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verlangt von dem Verwender nicht, alle möglichen Konkretisierungen der Arbeitspflicht und des Weisungsrechts ausdrücklich zu regeln. Vielmehr ist das gesetzliche Weisungsr…
- BVerfG, 24.11.2009 – 1 BvR 213/08 Beschluss
- BVerfG, 25.09.2000 – 1 BvR 1520/00 Beschluss
- KG, 27.04.2026 – 24 U 6/26 Urteil
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LG Frankenthal (Pfalz), 30.09.2014 – 6 O 518/13
Urteil
Leitsatz 1. Zweifel an der korrekten Erfassung der Daten eines Internetanschlusses, von dem aus ein urheberrechtlich geschütztes Werk zum Download angeboten worden sein soll, können sich daraus ergeben, dass die Version der zum Z…
- OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2011 – 21 K 416.10 Urteil