Entscheidungen zu § 89 UrhG

Leitsatz Verkündet am: 19. Mai 2005 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle Der Zauberberg UrhG § 31 Abs. 4 und 5, § 89 Abs. 1 a) Für Filmwerke kommt der auf eine umfassende Rechtseinräumung zugunsten des …

Leitsatz Der Frosch mit der Maske 1. Bis zum Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes am 1. Januar 1966 konnten zwar Nutzungsrechte für noch nicht bekannte Nutzungsarten wirksam eingeräumt werden. Dies setzte allerdings eine einde…

Leitsatz Peter Fechter 1. Die einzelnen Bilder eines Films sind unabhängig vom Schutz des Films als Filmwerk oder Laufbildfolge, wenn nicht als Lichtbildwerke nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG, so doch jedenfalls als Lichtbilder nach § …

Leitsatz Rechteeinräumung Synchronsprecher Die Bestimmungen der § 88 Abs. 1, § 89 Abs. 1 und § 92 Abs. 1 UrhG sind Auslegungsregeln und kommen als Maßstab einer Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach § 307 Abs…

Leitsatz Verkündet am: 19. November 2009 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Film-Einzelbilder UrhG § 91 (gültig bis 30.6.2002) Die Nutzung der bei Herstellung eines Filmwerkes entstandenen Lichtbil…

Leitsatz 1. Es ist ernstlich zweifelhaft, ob der Grundsatz der isolierenden Betrachtungsweise durch § 49 Abs. 2 EStG In der Fassung des 2. StÄndG 1973 vom 18. Juli 1974 ( BGBl I, 1489 , BStBl I, 521) geändert worden ist.