Entscheidungen zu § 52 UrhG

Leitsatz Porträtkunst Die Schrankenregelung des § 53 Abs. 1 UrhG ist nicht einschränkend dahin auszulegen ist, dass sie lediglich eine Vervielfältigung veröffentlichter Werke erlaubt. Eine solche Auslegung ist weder im Blick auf …

Leitsatz Verkündet am: 17. Juli 2008 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Kopierstationen UrhG § 54a Abs. 1 (F: 25.7.1994) Kopierstationen gehören nicht zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG vergütungs- pfli…

Leitsatz 1. Zum Grundsatz der Subsidiarität von gesetzesunmittelbaren Verfassungsbeschwerden (hier gegen Vorschriften des Urheberrechts). 2. Bei der Bemessung der Vergütungssätze in den Nummern I. 3. und 4. der Anlage zu § 54 Abs…

Leitsatz a) Telefaxgeräte gehören zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten.

Leitsatz 1. Eine zum Zweck der Archivierung privilegierte Vervielfältigung eines Werkstücks im Sinne des § 53 Abs. 2 Nr. 2 UrhG liegt nicht vor, wenn das Vervielfältigungsstück (auch) zur Verwendung durch außenstehende Dritte bes…

Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, auf die vom Bundesgerichtshof (Deutschland) zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage wie folgt zu antworten: Das Einstellen einer Schularbeit, die eine allen Internetnutzern fr…