Entscheidungen zu § 19 UrhG

Leitsatz Der Idiot 1. Musik, die im Rahmen der bühnenmäßigen Aufführung eines Sprechtheaterstücks erklingt, wird als mit dem Sprachwerk verbundenes Werk im Sinne des § 19 Abs. 2 Fall 2 UrhG bühnenmäßig aufgeführt, wenn sie integr…

Leitsatz Verkündet am: 3. Juli 2008 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Musical Starlights UrhG § 19 Abs. 2 Halbsatz 2 a) Eine bühnenmäßige Darstellung im Sinne des § 19 Abs. 2 Halbs. 2 UrhG liegt i…

Leitsatz Trassenfieber 1. Unabhängig von der Möglichkeit der Programmgestaltung kann die Verantwortlichkeit als Veranstalter im Sinne von § 13b UrhWG für die Einholung der Einwilligung der Verwertungsgesellschaft anzunehmen sein,…

Leitsatz a) Ein nach mündlicher Verhandlung durch Urteil ausgesprochenes Verbot, die bühnenmäßige Aufführung eines Werkes zu unterlassen, ist nicht deshalb unbestimmt, weil es zur Konkretisierung seines Inhalts auf einen zu den A…

Leitsatz Die Ausstrahlung eines Fernsehprogramms ist keine Filmvorführung i. S. des § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. b UStG 1980 (Bestätigung von Abschn. 167 Abs. 2 Satz 2 UStR 1996/2005).

Leitsatz Vorschaubilder III Bietet der Betreiber einer Internetseite eine Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises (Links) auf eine Suchmaschine an, mit der Besucher seiner Internetseite durch die Eingabe von Suchbegri…

Leitsatz Die Realität II Die Einbettung eines auf einer Internetseite mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene Internetseite im Wege des "Framing" stellt grundsätzli…

Leitsatz Verrechnung von Musik in Werbefilmen Einer Verwertungsgesellschaft ist beim Aufstellen und Ändern der Regeln eines Verteilungsplanes nach § 7 Satz 1 UrhWG ein außerordentlich weiter, nur durch das Willkürverbot begrenzte…

Leitsatz Die Realität Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urhe…

Leitsatz UrhG §§ 94, 95 Verkündet am: 20. Dezember 2007 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle TV-Total Auch Teile von auf Filmträgern aufgenommenen Filmwerken und Laufbildern genießen Leistungsschutz …

Leitsatz UrhG §§ 23, 24, 95 Verkündet am: 13. April 2000 Walz, Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle Mattscheibe a) Eine freie Benutzung geschützter Laufbilder aus einer Fernsehshow kann auch dann anzunehmen …

Leitsatz Ist in einem Musikverlagsvertrag vereinbart, daß der Verleger Eigentum am Originalmanuskript erwirbt, kommt eine ergänzende Auslegung des Vertrages in der Weise in Betracht, daß den Verleger im Falle einer vorzeitigen Be…

Leitsatz Räumt der Produzent eines Spielfilmes (Lizenzgeber) dem Filmverleiher (Lizenznehmer) auch das Recht ein, den lizensierten Film in einer anderen Sprache zu synchronisieren oder zu untertiteln und diese Filmversion zu verw…