Rechtsprechung / § 137g UrhG

Entscheidungen zu § 137g UrhG

4 Entscheidungen · Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG

  1. BGH, 03.11.2005 – I ZR 311/02 Urteil

    Leitsatz UrhG § 87b Michel-Nummern Der Verleger eines als Buch und als CD-Rom erschienenen Briefmarkenkatalogs, in dem die katalogisierten Briefmarken nach einem bestimmten, in der Branche durchgesetzten Nummernsystem geordnet si…

  2. BGH, 19.05.2010 – I ZR 158/08 Urteil

    Leitsatz Markenheftchen 1. Der für eine unlautere Rufausbeutung erforderliche Imagetransfer kann nicht allein damit begründet werden, dass ein Wettbewerber in seinem über eine eigenständige Systematik verfügenden Nachschlagewerk …

  3. BGH, 24.10.2000 – X ZR 72/98 Urteil

    Leitsatz Verkündet am: 24. Oktober 2000 Wermes Justizhauptsekretär als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle Wetterführungspläne UrhG § 69 b; ArbnErfG §§ 2, 3, 9 ff. Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung se…

  4. BGH, 06.05.1999 – I ZR 199/96 Urteil

    Leitsatz a) Telefonbüchern kommt ungeachtet des komplexen Regelwerks, das ihrer Erstellung zugrunde liegt, im allgemeinen kein urheberrechtlicher Schutz nach § 2 UrhG zu.