Entscheidungen zu § 137g UrhG
5 Entscheidungen · Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
- OLG Hamburg, 08.06.2017 – 5 U 54/12 Urteil
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BGH, 03.11.2005 – I ZR 311/02
Urteil
Leitsatz UrhG § 87b Michel-Nummern Der Verleger eines als Buch und als CD-Rom erschienenen Briefmarkenkatalogs, in dem die katalogisierten Briefmarken nach einem bestimmten, in der Branche durchgesetzten Nummernsystem geordnet si…
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BGH, 19.05.2010 – I ZR 158/08
Urteil
Leitsatz Markenheftchen 1. Der für eine unlautere Rufausbeutung erforderliche Imagetransfer kann nicht allein damit begründet werden, dass ein Wettbewerber in seinem über eine eigenständige Systematik verfügenden Nachschlagewerk …
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BGH, 24.10.2000 – X ZR 72/98
Urteil
Leitsatz Wetterführungspläne UrhG § 69 b; ArbnErfG §§ 2, 3, 9 ff. Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner betrieblichen Aufgaben geschaffen, kommt ein Anspruch auf Arbeitnehmerver- gütung grundsätzl…
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BGH, 06.05.1999 – I ZR 199/96
Urteil
Leitsatz a) Telefonbüchern kommt ungeachtet des komplexen Regelwerks, das ihrer Erstellung zugrunde liegt, im allgemeinen kein urheberrechtlicher Schutz nach § 2 UrhG zu.