Entscheidungen zu § 10 ThUG

6 Entscheidungen · Entscheidung; Beschlussformel

BGH, 12.07.2012 – V ZB 106/12 Beschluss
Leitsatz Eine Therapieunterbringung nach § 1 Abs. 1 ThUG kann nur gegen Betroffene angeordnet werden, die sich in Sicherungsverwahrung nach dem Strafgesetzbuch befinden oder befunden haben, nicht jedoch gegen nach § 275a Abs. 5 S…
OLG Saarbrücken, 30.09.2011 – 5 W 212/11 - 94 Beschluss
BVerfG, 11.07.2013 – 2 BvR 2302/11, 2 BvR 1279/12 Beschluss
Leitsatz Zur Verfassungsmäßigkeit des Therapieunterbringungsgesetzes.
LG Saarbrücken, 27.02.2013 – 5 O 59/11 Th Beschluss
LG Saarbrücken, 02.09.2011 – 5 O 59/11 Beschluss
Leitsatz Das Therapieunterbringungsgesetz (ThUG) findet nicht nur auf die Fälle Anwendung, bei denen sich der Betroffene in Sicherungsverwahrung befindet oder befunden hat, sondern auch auf diejenigen, in denen Sicherungsverwahru…
LG Freiburg, 29.03.2011 – 7 O 1/11; 7 O 2/11 Beschluss