Rechtsprechung / § 15 SchuldRAnpG

Entscheidungen zu § 15 SchuldRAnpG

6 Entscheidungen · Beseitigung des Bauwerks, Abbruchkosten

  1. BGH, 23.12.1998 – XII ZR 16/97 Urteil

    Leitsatz Zur Frage der Schadensersatzpflicht einer staatlichen Stelle, die vor dem Beitritt ein ihr vermietetes Grundstück ohne Zustimmung des Eigentümers Dritten zur Erholung überlassen hat (§ 312 ZGB).

  2. BVerfG, 01.12.1999 – 1 BvR 2710/95 Beschluss
  3. BGH, 09.04.2014 – XII ZR 161/13 Urteil

    Leitsatz 1. Bei der Verkehrswertermittlung gemäß § 12 Abs. 3 SchuldRAnpG kommt der vom Grundstückseigentümer beabsichtigten Nutzung des vom Nutzer errichteten Bauwerks nach Rückerhalt maßgebliche Bedeutung zu. 2. Daher fehlt es r…

  4. BGH, 24.06.2015 – XII ZR 72/14 Urteil

    Leitsatz Zur Entschädigungspflicht nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz für ein Bauwerk, das sich der Grundstückseigentümer nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses vorübergehend zu Ertragszwecken nutzbar machen will.

  5. BGH, 15.01.2014 – XII ZR 83/13 Urteil

    Leitsatz 1. Bei der Verkehrswertermittlung nach § 12 Abs. 3 SchuldRAnpG ist auch der Wert des Bauwerks zu berücksichtigen, soweit dem Grundstückseigentümer im Hinblick auf seine Dispositionsfreiheit über die weitere Grundstücksnu…

  6. OLG Brandenburg, 06.10.2010 – 4 U 36/10 Urteil