Rechtsprechung / § 11 SchSV 1998
Entscheidungen zu § 11 SchSV 1998
3 Entscheidungen · Auslaufen und Weiterfahrt von Schiffen, die die Bundesflagge führen
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VG Hamburg, 28.06.2022 – 5 E 2426/22
Beschluss
Leitsatz 1. Schiffe sind dann nicht zur Seefahrt „bestimmt“ im Sinne von § 1 Abs. 1 FlRG, wenn es sich bei ihnen um Kleinstboote oder andere Schwimmkörper handelt, die zum Einsatz auf See gänzlich ungeeignet sind, sowie bei Schif…
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OVG Hamburg, 08.12.2010 – 1 Bs 181/10
Beschluss
Leitsatz 1. Sportboote, die mit Mannschaft zum gewerbsmäßigen Transport von Personen über See genutzt werden, sind in der Regel Kauffahrteischiffe.(Rn.15) 2. Diese benötigen ein Schiffssicherheitszeugnis, für das das nach §…
- OVG Hamburg, 05.09.2019 – 3 Bs 124/19 Beschluss