Entscheidungen zu § 43 SGB 6
1.744 Entscheidungen · Rente wegen Erwerbsminderung
- LSG Baden-Württemberg, 20.02.2013 – L 2 R 1704/11 Urteil
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.01.2013 – L 1 R 217/11 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 22.01.2013 – L 33 R 108/12
Beschluss
Leitsatz 1. Eine Somatisierungsstörung, die maßgeblich aufgrund des als Belastung empfundenen Bedeutungsverlustes wegen Arbeitslosigkeit entstanden ist, stellt keine quantitative Leistungsminderung dar, die eine teilweise oder vo…
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LSG Berlin-Brandenburg, 17.01.2013 – L 27 R 718/10
Urteil
Leitsatz Wurde im Rahmen einer Begutachtung in einem sozialgerichtlichen Verfahren über die Feststellung des Umfangs einer Erwerbsminderung die vollständige Aufhebung einer am Arbeitsmarkt verwertbaren Leistungsfähigkeit festgest…
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LSG Berlin-Brandenburg, 15.01.2013 – L 33 R 1208/11
Beschluss
Leitsatz 1. Beschränken eine Erkrankung oder eine gesundheitliche Beeinträchtigung infolge einer Wechselwirkung zwischen verschiedenen Erkrankungen (hier: Diabetes mellitus und Depressionen) zwar in qualitativer Weise die Möglich…
- LSG Baden-Württemberg, 19.12.2012 – L 2 R 1010/11 Urteil
- SG Karlsruhe, 19.12.2012 – S 8 R 274/12 Urteil
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LSG Thüringen, 18.12.2012 – L 6 R 1944/11
Urteil
Leitsatz 1. Eine auf die Verurteilung des Rentenversicherungsträgers gerichtete Klage zur Gewährung von Erwerbsminderungsrente ist abzuweisen, wenn die Leistungsfähigkeit des Versicherten nicht festgestellt werden kann. Ist der K…
- LSG NRW, 11.12.2012 – L 18 KN 96/11 Urteil
- LSG NRW, 11.12.2012 – L 18 KN 96/11 Urteil
- LSG Sachsen-Anhalt, 06.12.2012 – L 1 R 251/11 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 22.11.2012 – L 22 R 43/12
Urteil
Leitsatz 1. Das Risiko eines Versicherten, der eine Tätigkeit mindestens sechs Stunden täglich verrichten kann, einen entsprechenden Arbeitsplatz auch zu erhalten, fällt grundsätzlich in den Bereich der Arbeitslosenversicherung, …
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LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2012 – L 3 R 469/12
Beschluss
Leitsatz Schmerzen aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen können allenfalls dann eine Minderung des zeitlichen Leistungsvermögens begründen, wenn diese wiederum zu bestimmten objektiv feststellbaren Gesundheitsbeeinträchtig…
- LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2012 – L 1 R 219/09 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2012 – L 8 R 814/10
Beschluss
Leitsatz 1. Die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen gemäß §§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3, 240 Abs. 1 Satz 1 SGB VI für eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sind dann erfüllt, wenn der…
- LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 – L 13 R 4924/09 Urteil
- LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 – L 13 R 6087/09 Urteil
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2012 – L 3 R 361/09 Urteil
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LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2012 – L 3 R 351/10
Urteil
Leitsatz 1. Die Voraussetzungen für die Ablehnung eines Antrags nach § 109 Abs 2 SGG liegen vor, wenn erst in der mündlichen Verhandlung der Antrag gestellt wird, "ein Gutachten nach § 109 SGG von einem noch zu benennenden Gutach…
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LSG Berlin-Brandenburg, 12.09.2012 – L 3 R 1063/11
Urteil
Leitsatz 1. Bei der Beurteilung einer Erwerbsminderung kann eine Leistungseinschränkung nur dann berücksichtigt werden, wenn sie auf einer Krankheit oder Behinderung beruht. Ist es nach dem Gesundheitszustand einem Betroffenen mö…
- LSG Sachsen-Anhalt, 09.08.2012 – L 1 R 79/09 Urteil
- SG Halle, 03.08.2012 – S 24 R 677/11 Urteil
- LSG Sachsen-Anhalt, 04.07.2012 – L 3 R 283/08 Urteil
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LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2012 – L 27 R 398/09
Urteil
Leitsatz Zum Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit eines Versicherten, der in seinen erlernten Beruf als Drucker zurückgekehrt ist und dem keine sozial und medizinisch zumutbar…
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LSG Sachsen-Anhalt, 10.05.2012 – L 3 R 62/09
Urteil
Leitsatz 1. Eine Anhörung des gerichtlichen Sachverständigen in der mündlichen Verhandlung nach § 118 Abs 1 S 1 SGG iVm § 411 Abs 3 ZPO ist wegen Verfahrensverschleppung nicht durchzuführen, wenn der Kläger nicht alles Erforderli…
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LSG Berlin-Brandenburg, 23.04.2012 – L 3 R 782/10
Beschluss
Leitsatz 1. Die gesundheitsbedingte Leistungseinschränkung in Form eines Ausschlusses des Besteigens von Leitern und Gerüsten im Rahmen der Berufsausübung schließt nicht die Tätigkeit als Lagerleiter (hier: Leiter Materialwirtsch…
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LSG Berlin-Brandenburg, 01.03.2012 – L 3 R 901/10
Urteil
Leitsatz 1. Auch wenn ein Betroffener selbst im Rahmen einer Untersuchung zur Beurteilung einer Erwerbsunfähigkeit über starke Schmerzen und psychische Probleme klagt, so kann dies jedenfalls dann als Übertreibungsverhalten einge…
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LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2012 – L 3 R 355/10
Urteil
Leitsatz 1. Ein Antrag nach § 109 SGG ist spätestens dann innerhalb einer angemessenen Frist von sechs Wochen zu stellen, wenn der Beteiligte erkennen muss, dass das Gericht keine weiteren Ermittlungen von Amts wegen mehr beabsic…
- LSG NRW, 20.12.2011 – L 18 R 99/08 Urteil
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LSG Sachsen-Anhalt, 12.10.2011 – L 3 R 403/08
Urteil
Leitsatz Eine Versicherte, die beidseits im fortgeschrittenen Lebensalter ertaubt ist, kann auf die Verrichtung leichter Sortier- und Verpackungstätigkeiten verwiesen werden. Anweisungen in diesen Arbeitsbereichen finden im Rahme…
- LSG NRW, 28.09.2011 – L 8 LW 3/09 Urteil
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LSG Sachsen-Anhalt, 22.09.2011 – L 1 R 397/08
Urteil
Leitsatz Die Arbeit als Anzeigenberater bei einer Tageszeitung ist eine körperlich leichte Tätigkeit, die in geschlossenen Räumen ohne anhaltenden Einfluss von Kälte, Nässe, Zugluft und Feuchtigkeit sowie ohne Akkord oder Maschin…
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LSG Sachsen-Anhalt, 16.09.2011 – L 3 R 253/10 B
Beschluss
Leitsatz Zur Prüfung der Erfolgsaussicht in der Sache ist auf den Zeitpunkt der Entscheidungsreife des PKH-Antrages abzustellen und damit auf den Zeitpunkt, zu dem der Antrag frühestens hätte beschieden werden können. Verzögert d…
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LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 – L 1 R 434/07
Urteil
Leitsatz Wem es gelingt, seinen Tagesablauf zu strukturieren und in diesem Tagesablauf Aufgaben im Haushalt zu bewältigen, ist grundsätzlich noch in der Lage, eine leichte Tätigkeit sechs Stunden täglich zu verrichten. (Rn.30)
- LSG Thüringen, 09.08.2011 – L 6 R 997/11 B ER Beschluss
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LSG Berlin-Brandenburg, 28.07.2011 – L 4 R 1219/07
Urteil
Leitsatz Eine gelernte Kraft, die entweder aufgrund ihrer Ausbildung oder ihrer beruflichen Tätigkeit Berufsschutz genießt, sich aber von einer solchen Tätigkeit gelöst hat, ohne dass sie hierzu durch gesundheitliche Gründe gezwu…
- LSG Sachsen-Anhalt, 19.07.2011 – L 3 R 485/07 Urteil
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LSG Sachsen-Anhalt, 13.07.2011 – L 3 R 330/07
Urteil
Leitsatz Die Berechtigung zum Führen der Berufsbezeichnung "Postfacharbeiter" führt nicht zur Einordnung in die Gruppe der Facharbeiter nach dem Mehrstufenschema des BSG, wenn keine mehr als zweijährige Anlernzeit bzw betrieblich…
- LSG Sachsen-Anhalt, 13.07.2011 – L 3 R 240/10 Urteil
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LSG Sachsen-Anhalt, 13.07.2011 – L 3 R 97/11
Urteil
Leitsatz Für die Tatsachen, die für die Bewilligung von Sozialleistungen maßgebend sind, trägt der Kläger die Folgen der Beweislosigkeit. (Rn.35)
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LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 – L 22 R 43/10
Urteil
Leitsatz 1. Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Entziehung einer Rente ist nicht der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung, sondern der Zeitpunkt der Erteilung des Bescheides, gegebenenfalls in der Gestalt des Wi…
- SG Duisburg, 28.06.2011 – S 37 R 309/10 Urteil
- LSG Sachsen-Anhalt, 07.05.2011 – L 1 R 246/08 Beschluss
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2011 – L 3 R 374/08 Urteil
- LSG Baden-Württemberg, 30.03.2011 – L 2 R 2138/10 Urteil
- SG Hannover, 28.03.2011 – S 12 KN 205/08 Urteil
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.03.2011 – L 1 R 122/09 Urteil
- LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 – L 3 R 42/07 Urteil
- LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 – L 3 R 227/08 Urteil
- LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 – L 3 R 545/06 Urteil
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