Entscheidungen zu § 11 NDAV
11 Entscheidungen · Baukostenzuschüsse
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BGH, 12.12.2012 – VIII ZR 341/11
Urteil
Leitsatz 1. Dem Versorgungsunternehmen verbleibt nach § 11 NAV, § 11 NDAV ein Auswahlermessen hinsichtlich der Wahl der Berechnungsmethode für die Baukostenzuschüsse. Das vom Verband der Netzbetreiber VDN e.V. beim VDEW empfohlen…
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BGH, 10.11.2015 – EnVR 26/14
Beschluss
Leitsatz Stadtwerke Freudenstadt II 1a. Guthaben auf Gesellschafter-Privatkonten sind kein betriebsnotwendiges Eigenkapital nach § 7 Abs. 1 Satz 2 GasNEV. 1b. Rückstellungen für das Regulierungskonto nach § 5 ARegV sind bei der B…
- FG Düsseldorf, 21.08.2026 – 1 K 1124/21 U Urteil
- OLG Düsseldorf, 16.06.2021 – 3 Kart 812/19 Beschluss
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OLG Düsseldorf, 12.05.2021 – 3 Kart 837/19
Beschluss
Leitsatz Die standardisierte Vorgehensweise der Bundesnetzagentur war geeignet, eine hinreichende Plausibilisierung der von den Netzbetreibern zur Ermittlung der Effizienzwerte übermittelten Daten zu erreichen. Die den Netzb…
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OLG Düsseldorf, 28.04.2021 – 3 Kart 798/19
Beschluss
Leitsatz 1. Allein durch Vorlage einer Liquiditäts- oder Cash-Flow-Rechnung ist der dem Netzbetreiber obliegende Nachweis der Betriebsnotwendigkeit eines Kassenbestands im Umlaufvermögen gemäß § 7 Ab…
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OLG Düsseldorf, 16.12.2020 – 3 Kart 769/19 [V]
Beschluss
Leitsatz 1. Bei „schlanken“ Netzgesellschaften, die zwar im Basisjahr über Anlagevermögen verfügen, bei denen das Abzugskapital jedoch größer ist als das betriebsnotwendige Vermögen, ist…
- OLG Düsseldorf, 19.08.2020 – 3 Kart 776/19 Beschluss
- OLG Düsseldorf, 01.07.2020 – 3 Kart 813/19 Beschluss
- OLG Düsseldorf, 01.07.2020 – 3 Kart 770/19 Beschluss
- OLG Düsseldorf, 01.07.2020 – 3 Kart 783/19 Beschluss