Rechtsprechung / § 11 NABEG

Entscheidungen zu § 11 NABEG

5 Entscheidungen · Vereinfachtes Verfahren

  1. BVerwG, 12.06.2024 – 11 A 14/23 Urteil
  2. BVerwG, 12.06.2024 – 11 A 13/23 Urteil

    Leitsatz 1. § 7 Satz 1 BauGB (Anpassungsgebot) gilt nicht für Vorhaben nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz. Der Flächennutzungsplan einer Gemeinde ist nach § 18 Abs. 4 Satz 7 a. F. NABEG (nunmehr: § 18 Abs. …

  3. BVerwG, 14.03.2018 – 4 A 5/17 Urteil

    Leitsatz 1. Zwischen zwei planfeststellungsbedürftigen Vorhaben fehlt der für eine einheitliche Planfeststellung nach § 78 Abs. 1 VwVfG notwendige zeitliche Zusammenhang, wenn die gesetzliche Ausgestaltung der Planungen die Erste…

  4. BVerwG, 15.12.2016 – 4 A 4/15 Urteil

    Leitsatz 1. Im Energieleitungsrecht kann bei der Bildung von Planungsabschnitten nicht verlangt werden, dass jeder Abschnitt eine selbständige Versorgungsfunktion aufweisen muss. 2. Mit dem planfestgestellten Rückbau einer Bestan…

  5. BVerwG, 15.12.2016 – 4 A 3/15 Urteil