Rechtsprechung / Art 11 IE-RL

Entscheidungen zu Art 11 IE-RL

8 Entscheidungen · Allgemeine Prinzipien der Grundpflichten der Betreiber

  1. EuGH, 25.06.2024 – C-626/22 Urteil

    Leitsatz 1. Die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) ist im Licht von Art. 191 AEUV sowie…

  2. EuGH (GA), Schlussanträge vom 14.12.2023 – C-626/22 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten: Bei der Genehmigung einer Anlage nach den Art. 4 und 5 der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (integrierte Verme…

  3. EuG, 13.12.2018 – T-739/17 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Über die Anträge auf Zulassung zur Streithilfe von Polska Grupa Energetyczna S.A. (PGE), der Französischen Republik, der Elektrárny Opatovice, a.s., der Saale Energie GmbH,…

  4. VGH Hessen, 27.03.2026 – 9 B 2027/25.T Beschluss

    Leitsatz 1. Die Zulässigkeit der Änderung eines Antrags auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung des Hauptsacherechtsbehelfs wegen faktischer Vollziehung des angefochtenen Verwaltungsakts in einen Antrag auf Wiederherstellung …

  5. EuGH (GA), Schlussanträge vom 22.09.2022 – C-375/21 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden: Gemäß Art. 15 Abs. 4 Unterabs. 4 der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen hat die Gewährung einer Ausnahmeregelung nach Art. 15 Abs. 4 dieser Ric…

  6. VG Köln, 09.12.2021 – 13 K 2755/20 Urteil
  7. VG Köln, 09.12.2021 – 13 K 7688/16 Urteil
  8. EuGH, 31.01.2020 – C-172/19 Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen. 2. Die Association européenne du charbon et du lignite (Euracoal) trägt die Kosten.