Entscheidungen zu § 253 HGB
457 Entscheidungen · Zugangs- und Folgebewertung
- FG Baden-Württemberg, 15.12.2005 – 3 K 294/01 Urteil
- FG Köln, 17.03.2005 – 13 K 7115/00 Urteil
- FG Hessen, 23.09.2004 – 4 K 1120/02 Urteil
- BVerfG, 28.07.2023 – 2 BvL 22/17 Kammerbeschluss
-
BGH, 20.01.2022 – III ZR 194/19
Urteil
Leitsatz Bilanzielle Bewertung von Forderungen 1. Zur Bewertung von Geldforderungen in der Handelsbilanz. 2. Zur Beurteilung der richtigen bilanziellen Bewertung einer (möglicherweise) risikobehafteten Forderung ist im Zivilproze…
-
BGH, 11.05.2016 – XII ZB 615/13
Beschluss
Leitsatz Liegt der auszugleichenden Versorgung eine beitragsorientierte Leistungszusage im Durchführungsweg der Direktzusage zugrunde, kann der in den Transformationstabellen einkalkulierte Rechnungszins im Versorgungsausgleich n…
-
BGH, 21.10.2014 – XI ZB 12/12
Beschluss
Leitsatz 1. Ein Musterentscheid im Kapitalanleger-Musterverfahren muss den maßgeblichen Sach- und Streitstand, über den entschieden wird, wiedergeben und die gestellten Musteranträge erkennen lassen. 2. Ein ordnungsgemäßer Rechts…
-
BFH, 05.02.2026 – IV R 11/24
Urteil
Leitsatz 1. Für die Aufwendungen im Zusammenhang mit einem Vorruhestandsmodell kann die Bildung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten in Betracht kommen. Dies gilt auch für die Aufwendungen für die Arbeitnehmer, mit …
-
BFH, 20.03.2025 – IV R 27/22
Urteil
Leitsatz § 4f des Einkommensteuergesetzes (EStG) i.d.F. des Art. 11 Nr. 2 des AIFM-Steuer-Anpassungsgesetzes vom 18.12.2013 (BGBl I 2013, 4318) --AIFM-StAnpG-- findet gemäß § 52 Abs. 12c EStG i.d.F. des Art. 11 Nr. 9 Buchst. a AI…
-
BFH, 09.03.2023 – IV R 24/19
Urteil
Leitsatz 1. Der Handelsbilanzwert für Nachsorgerückstellungen bildet auch nach Inkrafttreten des BilMoG gegenüber einem höheren steuerrechtlichen Rückstellungswert die Obergrenze (Anschluss an BFH-Urteil vom 20.11.2019 - XI R 46/…
-
BFH, 22.05.2019 – X R 19/17
Urteil
Leitsatz 1. Vertragsbeziehungen zwischen verschwägerten Personen unterliegen als Angehörigenverträge einer Fremdvergleichskontrolle . 2. Eine rückwirkend auf den Vertragsbeginn vereinbarte Verzinsung eines zunächst unverzinslich …
-
BFH, 25.04.2018 – IX B 21/18
Beschluss
Leitsatz Bei der im Aussetzungsverfahren nach § 69 Abs. 3 FGO gebotenen summarischen Prüfung begegnet die in § 238 Abs. 1 Satz 1 AO geregelte Höhe von Nachzahlungszinsen von einhalb Prozent für jeden vollen Monat jedenfalls ab de…
-
BFH, 13.07.2017 – IV R 34/14
Urteil
Leitsatz 1. NV: Die Abzinsung einer Rückstellung für die Verpflichtung zur Nachbetreuung von Versicherungsverträgen richtet sich gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e Satz 2 EStG nach dem Zeitraum bis zur erstmaligen Erfüllung der Sa…
-
BFH, 25.05.2016 – I R 17/15
Urteil
Leitsatz 1. Wegen der Verpflichtung, eine am Bilanzstichtag bestehende Darlehensverbindlichkeit in späteren Jahren höher zu verzinsen (Darlehen mit steigenden Zinssätzen), ist in der Bilanz grundsätzlich eine Verbindlichkeit oder…
-
BFH, 02.07.2014 – I R 46/12
Urteil
Leitsatz Auch beim Ausweis von Rückstellungen, für deren Entstehen im wirtschaftlichen Sinne der laufende Betrieb ursächlich ist (sog. Ansammlungsrückstellung gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. d EStG 2002), ist das Stichtagsprinzip…
-
BVerwG, 30.08.2012 – 3 C 17/11
Urteil
Leitsatz Den Landesgesetzgebern ist es durch Bundesrecht nicht verwehrt, die Investitionskosten der Plankrankenhäuser zur Wiederbeschaffung ihrer langfristig nutzbaren Anlagegüter durch jährliche (Bau-)Pauschalen zu fördern (hier…
- BVerwG, 30.08.2012 – 3 C 18/11 Urteil
-
BFH, 18.04.2012 – X R 7/10
Urteil
Leitsatz 1. Substanzverluste von im Betriebsvermögen gehaltenen Gesellschafterdarlehen aufgrund von Wertminderungen, wie sie durch Teilwertabschreibungen abgebildet werden, unterliegen --unabhängig von der Frage der Fremdüblichke…
-
BFH, 21.09.2011 – I R 89/10
Urteil
Leitsatz Von einer voraussichtlich dauernden Wertminderung gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG 1997 i.d.F. des StEntlG 1999/2000/ 2002 ist bei börsennotierten Aktien grundsätzlich dann auszugehen, wenn der Börsenwert zum Bilanzsti…
-
BFH, 05.05.2011 – IV R 32/07
Urteil
Leitsatz 1. Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung sind nach der tatsächlichen Inanspruchnahme anzusammeln. 2. Rückstellungen für Rückbauverpflichtungen sind zeitanteilig in gleichen Raten anzusammeln. 3. Die angesammelten Rüc…
- BVerwG, 01.02.2011 – 5 B 46.10 Beschluss
-
BFH, 09.09.2010 – IV R 38/08
Urteil
Leitsatz 1. NV: Eine voraussichtlich dauernde Wertminderung bei aktiven Wirtschaftsgütern liegt nur vor, wenn der Teilwert nachhaltig und langfristig anhaltend unter den maßgeblichen Buchwert gesunken ist. Hierzu muss bei Wirtsch…
-
BFH, 07.04.2010 – I R 77/08
Vorlagebeschluss
Leitsatz Dem Großen Senat wird gemäß § 11 Abs. 4 FGO folgende Rechtsfrage zur Entscheidung vorgelegt: Ist das FA im Rahmen der ertragsteuerlichen Gewinnermittlung in Bezug auf zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung ungeklärte bilanz…
-
BFH, 16.10.2008 – IV R 1/06
Urteil
Leitsatz 1. Betriebsgebundene Zuckerrübenlieferrechte sind selbständige immaterielle abnutzbare Wirtschaftsgüter (Anschluss an das BFH-Urteil vom 24. Juni 1999 IV R 33/98 , BFHE 189, 132 , BStBl II 2003, 58 ).
-
BFH, 24.10.2006 – I R 2/06
Urteil
Leitsatz 1. Im Rahmen der Teilwertabschreibung ist eine Forderung aus einem gekündigten Bankdarlehen, bei dem wegen fehlender Solvenz des Schuldners nur noch mit dem Eingang des den nominalen Forderungsbetrag unterschreitenden Er…
-
BAG, 23.01.2001 – 3 AZR 287/00
Urteil
Leitsatz Der Arbeitgeber darf jedenfalls dann von einer Anpassung der Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG absehen, wenn das Eigenkapital unter das Stammkapital der Gesellschaft sank, daraufhin die Gesellschafter durch zusätzliche Ei…
-
BFH, 28.03.2000 – VIII R 77/96
Urteil
Leitsatz 1. Der Verkäufer darf wegen seiner Verpflichtung zur Rückerstattung des Kaufpreises keine Rückstellung bilden, wenn er am Bilanzstichtag mit einer Wandlung des Kaufvertrages nicht rechnen muss. Das gilt auch dann, wenn d…
-
BFH, 26.04.1995 – I R 92/94
Urteil
Leitsatz 1. Die im Rahmen eines typischen Wechseldiskontgeschäfts durch eine Bank erworbenen Wechsel und Forderungen sind mit den Anschaffungskosten zu aktivieren.
-
BFH, 17.02.1993 – X R 60/89
Urteil
Leitsatz Bei der Bemessung von Rückstellungen wegen ungewisser Verbindlichkeiten (hier Garantierückstellung wegen Gewährleistungsverpflichtungen eines Bauträgers) kann die Möglichkeit eines Rückgriffs gegen Dritte (hier gegen Sub…
-
BFH, 24.01.1990 – I R 157/85, I R 145/86
Urteil
Leitsatz 1. Unverzinsliche oder niedrig verzinsliche Darlehen an Betriebsangehörige sind auch dann mit dem Nennbetrag zu bilanzieren, wenn ihnen keine bestimmten Gegenleistungen der Darlehensnehmer gegenüberstehen (Anschluß an BF…
- BayObLG, 08.08.2025 – 101 W 116/24 Beschluss
- FG Düsseldorf, 31.01.2024 – 7 K 356/20 F Urteil
- OLG Brandenburg, 18.12.2023 – 13 UF 52/23 Beschluss
- OVG Rheinland-Pfalz, 25.04.2023 – 6 A 11191/22.OVG Urteil
- OLG Brandenburg, 02.11.2022 – 13 UF 142/22 Beschluss
- OLG Brandenburg, 23.11.2021 – 13 UF 99/21 Beschluss
- OLG Brandenburg, 05.10.2020 – 13 UF 92/20 Beschluss
- OLG Düsseldorf, 20.05.2020 – 14 U 29/19 Urteil
- OLG Düsseldorf, 20.05.2020 – 14 U 30/19 Urteil
- OLG Düsseldorf, 20.05.2020 – 14 U 35/19 Urteil
- OLG Düsseldorf, 20.05.2020 – 14 U 36/19 Urteil
- FG Düsseldorf, 17.12.2018 – 0 2 K 3874/15 F Zwischenurteil
- FG Niedersachsen, 26.11.2015 – 6 K 261/13 Urteil
- LAG Düsseldorf, 17.12.2014 – 12 Sa 741/14 Urteil
- OLG Stuttgart, 04.11.2014 – 11 UF 109/14 Beschluss
- FG Münster, 12.06.2014 – 13 K 252/11 G,U,F Urteil
- FG Düsseldorf, 28.03.2014 – 6 K 4087/11 F Urteil
- LAG Baden-Württemberg, 12.12.2012 – 20 Sa 40/12 Urteil
- LAG Baden-Württemberg, 12.12.2012 – 20 Sa 41/12 Urteil
-
FG Hamburg, 20.08.2012 – 3 K 63/11
Urteil
Leitsatz Wird Arbeitsentgelt nicht ausgezahlt, sondern in Arbeitszeitguthaben umgewandelt mit dem Ziel des vorzeitigen Eintritts in den Ruhestand, ohne dass der Arbeitgeber Aufstockungsbeträge zusagt, ist die Rückstellung nur in …
Seite 3 von 10