Rechtsprechung / § 1 GesBergV

Entscheidungen zu § 1 GesBergV

2 Entscheidungen · Räumliche und sachliche Anwendung

  1. BAG, 15.06.2004 – 9 AZR 483/03 Urteil

    Leitsatz Führt eine bergrechtlich vorgeschriebene Vorsorgeuntersuchung zur Ausstellung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zu dem Ergebnis, die Beschäftigung des Bergmanns sei gesundheitlich bedenklich, darf das Unternehmen den …

  2. OVG NRW, 17.02.2005 – 20 B 1746/04 Beschluss