Entscheidungen zu Art 22 GG

Leitsatz 1. Die Freiheit der Kunst findet ihre Grenzen nicht nur in den Grundrechten Dritter. Sie kann auch mit anderen verfassungsrechtlich geschützten Gütern in Widerstreit treten. 2. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG schließt eine Bestr…

Leitsatz GG Art. 5 Abs. 3, StGB 1975 § 90 a Abs. 1 Nr. 2 Zum Verhältnis von Kunstfreiheitsgarantie und Tatbestand der Verunglimpfung der Bundesflagge.

Leitsatz DE-Flagge 1. Der in Art. 6ter Abs. 1 PVÜ verwendete Begriff der „Nachahmung im heraldischen Sinn“ ist im Hinblick auf die relative Unbestimmtheit der dort genannten Zeichen nicht zu eng auszulegen. 2. Eine missbräuchlich…