Entscheidungen zu § 330 FamFG
9 Entscheidungen · Aufhebung der Unterbringungsmaßnahme
- LG Erfurt, 23.07.2024 – 1 BD 70/24 Beschluss
- LG Lübeck, 29.11.2023 – 7 T 479/23 Beschluss
- BGH, 23.07.2025 – XII ZB 156/25 Beschluss
- BGH, 23.07.2025 – XII ZB 68/25 Beschluss
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BGH, 05.06.2024 – XII ZB 463/23
Beschluss
Leitsatz 1. Das Beschwerdegericht hat auf die Beschwerde des Betroffenen den Beschluss, mit dem eine Unterbringung genehmigt oder angeordnet wurde, aufzuheben, wenn es zu der Erkenntnis gelangt, dass die materiell-rechtlichen Vor…
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BGH, 19.05.2020 – XIII ZB 82/19
Beschluss
Leitsatz 1. Im Freiheitsentziehungsverfahren ist grundsätzlich derjenige Person des Vertrauens, um dessen Beteiligung der Betroffene bittet. 2. Den Antrag auf Haftaufhebung nach § 426 FamFG kann die von dem Betroffenen als Person…
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BGH, 14.08.2013 – XII ZB 614/11
Beschluss
Leitsatz Voraussetzung der Genehmigung der Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 BGB ist, dass für den Betroffenen ein Betreuer gem. §§ 1896 ff. BGB bestellt und diesem die Kompetenz eingeräumt ist, im Namen des Betroffenen die Einwil…
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BGH, 13.01.2010 – XII ZB 248/09
Beschluss
Leitsatz Die zivilrechtliche Unterbringung durch einen Betreuer nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB setzt keine akute, unmittelbar bevorstehende Gefahr voraus; notwendig ist allerdings eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib oder L…
- LG Gera, 23.04.2025 – 7 T 123/25 Beschluss