Rechtsprechung / Art 8 EMRK

Entscheidungen zu Art 8 EMRK

5.611 Entscheidungen · Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens

  1. EuGH, 17.10.1989 – C-85/87 Urteil

    Leitsatz 1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  2. EuGH, 21.09.1989 – C-46/87 Urteil

    Leitsatz 1) Die Klagen werden abgewiesen. 2) Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuGH, 18.05.1989 – C-374/87 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Abschließend beantrage ich, die Klagen abzuweisen, den Klägerinnen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.

  4. EuGH, 18.05.1989 – C-249/86 Urteil

    Leitsatz 1) Die Bundesrepublik Deutschland hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung Nr. 1612/68 des Rates vom 15. Oktober 1968 verstoßen, daß sie Rechtsvorschriften in Kraft gesetzt und beibeh…

  5. EuGH, 15.06.1988 – C-236/87 Schlussanträge des Generalanwalts
  6. EuGH, 30.09.1987 – C-12/86 Urteil

    Leitsatz Artikel 12 des am 12. September 1963 in Ankara unterzeichneten und im Namen der Gemeinschaft durch den Beschluß des Rates vom 23. Dezember 1963 geschlossenen Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäis…

  7. EuGH, 19.05.1987 – C-12/86 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Ich schlage daher vor, wie folgt für Recht zu erkennen: Artikel 12 des Abkommens vom 12. September 1963 zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei und Artikel 36 des Z…

  8. EuGH, 30.04.1980 – C-136/79 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aus diesen Gründen beantrage ich, die Klage kostenpflichtig abzuweisen.

  9. EuGH, 13.03.1980 – C-155/78 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aus all diesen Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, der am 17. Juli 1978 gegen die Kommission erhobenen Klage von Fräulein M. stattzugeben und folglich die Entscheidung der Kommission vom 6. Oktober 1977 aufzuhebe…

  10. EuGH, 07.07.1976 – C-118/75 Urteil

    Leitsatz 1. Die Artikel 48 bis 66 des Vertrages und die zu ihrer Durchführung erlassenen Rechtsakte der Gemeinschaft führen einen fundamentalen Grundsatz des Vertrages aus, verleihen den von ihnen erfaßten Personen subjektive Rec…

  11. EuGH, 02.06.1976 – C-118/75 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Zu den mehr auf den konkreten Fall abgestellten Fragen schlage ich dem Gerichtshof vor festzustellen, daß auch im Bereich ihrer zurückbehaltenen Zuständigkeiten übermäßige Eingriffe der Staaten in die Privatsphäre der ei…

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