Entscheidungen zu Art 11 EMRK

1. EuGH, 15.11.2005 – C-499/04 Schlussanträge des Generalanwalts

   Leitsatz Entsprechend den dargelegten Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die erste der beiden vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: Verweist der Arbeitsver…

2. OVG Niedersachsen, 22.09.2005 – 11 LC 51/04 Urteil
3. EGMR, 08.09.2005 – 71477/01 Entscheidung

   Leitsatz Aus diesen Gründen erklärt der Gerichtshof die Beschwerde einstimmig für unzulässig. Vincent BERGER BOSTJAN M. ZUPANČIČ Kanzler Präsident

4. EuGH, 12.06.2003 – C-112/00 Urteil

   Leitsatz Der Umstand, dass die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats eine Versammlung unter Umständen wie denjenigen des Ausgangsrechtsstreits nicht untersagten, ist nicht mit den Artikeln 30 und 34 EG-Vertrag (nach Änderung …

5. EuGH, 22.06.1999 – C-176/96 Schlussanträge des Generalanwalts
6. EuGH, 15.12.1995 – C-415/93 Urteil

   Leitsatz 1) Artikel 48 EWG-Vertrag steht der Anwendung von durch Sportverbände aufgestellten Regeln entgegen, nach denen ein Berufsfußballspieler, der Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats ist, bei Ablauf des Vertrages, der ihn …

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