Entscheidungen zu § 34 DRiG

9 Entscheidungen · Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

BGH, 16.12.2010 – RiZ (R) 2/10 Urteil
Leitsatz Ein Richter auf Lebenszeit im Landesdienst des Freistaats Sachsen kann nach § 71 DRiG, § 26 Abs. 1 BeamtStG, § 52 SächsBG gegen seinen Willen wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden, wenn er innerhalb vo…
BGH, 24.04.2025 – RiZ (R) 2/24 Urteil
VG Cottbus, 12.06.2024 – VG 9 L 265/24 Beschluss
BGH, 20.07.2018 – RiZ (R) 1/18 Urteil
BGH, 04.03.2015 – RiZ (R) 5/14 Urteil
Leitsatz Zu den Voraussetzungen einer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit ohne Zustimmung des Richters nach dem Landesrichtergesetz Sachsen-Anhalt.
BVerwG, 17.09.2009 – 2 B 69.09 Beschluss
Leitsatz Für die von einem Richter gegen die Anordnung seiner ärztlichen Untersuchung zum Verwaltungsgericht erhobene Klage ist der Rechtsweg zum Richterdienstgericht nicht eröffnet, wenn der Richter als Klagegrund eine Beeinträc…
BVerwG, 17.09.2009 – 2 B 70.09 Beschluss
OVG Berlin-Brandenburg, 10.07.2026 – OVG 4 S 24/26 Beschluss
Leitsatz Werden einem Richter in einem amtsärztlichen Gutachten verminderte Ausdauer, körperliche Erschöpfung sowie verstärkte Müdigkeit mit einem erhöhten Ruhebedürfnis sowie Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen von erheblich…
LG Cottbus, 10.06.2021 – DG 3/20 Urteil