Entscheidungen zu § 11 BUrlG
592 Entscheidungen · Urlaubsentgelt
- BAG, 25.09.2013 – 10 AZR 850/12 Urteil
- BAG, 25.09.2013 – 10 AZR 401/12 Urteil
- BAG, 25.09.2013 – 10 AZR 400/12 Urteil
-
BAG, 14.12.2011 – 5 AZR 439/10
Urteil
Leitsatz Die Höhe des Zuschusses zum Mutterschaftsgeld bestimmt sich nach dem von der Arbeitnehmerin im Berechnungszeitraum verdienten Arbeitsentgelt.
- BAG, 16.11.2011 – 4 AZR 856/09 Urteil
- BAG, 16.11.2011 – 4 AZR 857/09 Urteil
- BAG, 18.10.2011 – 9 AZR 303/10 Urteil
-
BAG, 17.05.2011 – 9 AZR 197/10
Urteil
Leitsatz Für die Elternzeit folgt schon aus § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG, dass trotz ruhendem Arbeitsverhältnis Urlaubsansprüche entstehen. Danach kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit …
-
BAG, 15.03.2011 – 9 AZR 799/09
Urteil
Leitsatz § 26 Abs. 1 TVöD gewährleistet bei jährlich 30 Arbeitstagen Urlaub eine zusammenhängende Urlaubsdauer von sechs Wochen in der Fünf-Tage-Woche. Verteilt sich die Arbeitszeit auf mehr oder weniger Tage, ist die Anzahl der …
-
BSG, 17.02.2011 – B 10 EG 17/09 R
Urteil
Leitsatz 1. Streikgeld ist kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit und deshalb bei der Berechnung des Elterngelds nicht zu berücksichtigen. 2. Das Anknüpfen der Berechnung des Elterngelds an das in dem maßgeblichen Zwölfmonatszeitrau…
- BSG, 17.02.2011 – B 10 EG 21/09 R Urteil
-
BSG, 17.02.2011 – B 10 EG 20/09 R
Urteil
Leitsatz 1. Krankengeld ist kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit und deshalb bei der Berechnung des Elterngelds nicht zu berücksichtigen. 2. Das Anknüpfen der Berechnung des Elterngelds an das in dem maßgeblichen Zwölfmonatszeitra…
- BAG, 11.10.2010 – 9 AZN 418/10 Beschluss
- BAG, 21.09.2010 – 9 AZR 442/09 Urteil
- BAG, 01.09.2010 – 5 AZR 557/09 Urteil
- BAG, 27.01.2010 – 4 AZR 549/08 (A) Vorlagebeschluss
- BAG, 27.01.2010 – 4 AZR 537/08 (A) Vorlagebeschluss
-
BAG, 20.01.2010 – 5 AZR 53/09
Urteil
Leitsatz Soll durch Tarifvertrag eine von § 4 Abs. 1 EFZG (Juris: EntgFG) abweichende Bemessungsgrundlage des im Krankheitsfall fortzuzahlenden Arbeitsentgelts festgelegt werden, bedarf dies einer klaren Regelung.
- BAG, 19.01.2010 – 9 AZR 427/09 Urteil
- BAG, 19.01.2010 – 9 AZR 425/09 Urteil
- BAG, 19.01.2010 – 9 AZR 428/09 Urteil
- BAG, 19.01.2010 – 9 AZR 426/09 Urteil
- BAG, 19.01.2010 – 9 AZR 429/09 Urteil
- BSG, 06.05.2009 – B 11 AL 12/08 R Urteil
-
BAG, 16.12.2008 – 9 AZR 164/08
Urteil
Leitsatz 1. Eine Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit, die die Arbeitszeit auf Null verringert, befreit den Arbeitnehmer auch dann von seiner Arbeitspflicht, wenn der Arbeitgeber vor Einführung der Kurzarbeit für die Zeit der Kur…
- BAG, 22.10.2008 – 10 AZR 360/08 Urteil
-
BAG, 20.05.2008 – 9 AZR 219/07
Urteil
Leitsatz Der vor einer ersten Elternzeit entstandene Anspruch auf Erholungsurlaub wird nach § 17 Abs 2 BErzGG auf die Zeit nach einer weiteren Elternzeit übertragen, die sich unmittelbar an die frühere Elternzeit anschließt. Der …
- BAG, 06.12.2006 – 4 AZR 711/05 Urteil
- BAG, 15.10.2003 – 4 AZR 594/02 Urteil
- BAG, 09.07.2003 – 10 AZR 686/02 Urteil
- BAG, 09.07.2003 – 10 AZR 585/02 Urteil
-
BAG, 16.04.2003 – 4 AZR 156/02
Urteil
Leitsatz Eine tarifliche Regelung, nach der der monatliche Zuschlag zur Anerkennung der Unternehmens-/Betriebszugehörigkeit Teilzeit-beschäftigten entsprechend dem Verhältnis ihrer tatsächlichen Arbeitszeit zur tariflichen Wochen…
- BAG, 05.11.2002 – 9 AZR 470/01 Urteil
-
BAG, 05.09.2002 – 9 AZR 202/01
Urteil
Leitsatz Der Arbeitgeber hat das Wahlrecht, ob er den gesetzlich bestimmten Anspruch des Nachtarbeitnehmers auf Ausgleichsleistungen (§ 6 Abs. 5 ArbZG) durch eine angemessene Zahl freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf …
- BAG, 20.08.2002 – 9 AZR 261/01 Urteil
-
BAG, 12.12.2001 – 5 AZR 257/00
Urteil
Leitsatz Die Veränderung des rechtlichen Status eines Mitarbeiters vom Selbständigen zum Arbeitnehmer führt nicht ohne weiteres zur Unwirksamkeit einer bestehenden Vergütungsvereinbarung. Dies gilt regelmäßig nur dann, wenn der A…
-
BAG, 18.09.2001 – 9 AZR 307/00
Urteil
Leitsatz Ein bereits entstandener Anspruch auf Überstundenvergütung kann nicht durch einseitige Freistellung von der Arbeit erfüllt werden, wenn keine Ersetzungsbefugnis vereinbart ist.
-
BAG, 11.10.2000 – 5 AZR 240/99
Urteil
Leitsatz Gehören Sachbezüge zum Arbeitsentgelt und sind sie nicht frei widerruflich – hier: Überlassung eines Firmenfahrzeugs zum unbeschränkten privaten Gebrauch –, so sind sie der Arbeitnehmerin nicht nur während eines Beschäft…
-
BAG, 20.06.2000 – 9 AZR 405/99
Urteil
Leitsatz Das Urlaubsentgelt als Arbeitsentgelt, das während des Urlaubs des Arbeitnehmers gezahlt wird, ist ebenso wie dieses und im gleichen Umfang pfändbar (Fortführung BAG 11. Januar 1990 – 8 AZR 440/88 – BAGE 64, 6 – AP TVG §…
-
BFH, 08.07.1992 – XI R 50/89
Urteil
Leitsatz Rückständige Urlaubsverpflichtungen sind nach Maßgabe des Urlaubsentgelts zu bemessen. Einzubeziehen sind das Bruttoarbeitsentgelt, die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, das Urlaubsgeld sowie weitere lohnabhängi…
-
LAG Niedersachsen, 23.07.2026 – 5 SLa 116/26
Urteil
Leitsatz Ein Verstoß gegen § 22 Abs. 3, Satz 2 PflBG (Benehmensherstellung) führt nicht zur Unwirksamkeit der Kündigung, weil diese Norm eine entsprechende Rechtsfolge nicht anordnet.
-
ArbG Mannheim, 11.06.2026 – 5 Ca 139/25
Urteil
Leitsatz 1. Einzelfallentscheidung zu behauptetem Mobbing.(Rn.82) 2. Konflikte am Arbeitsplatz können subjektiv unterschiedlich verarbeitet werden, so dass nicht auch immer Mobbing vorliegt, wenn ein Konflikt zu psychischen od…
- LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2026 – 4 SLa 240/24 Urteil
- LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2026 – 4 SLa 226/25 Urteil
-
LAG Niedersachsen, 16.03.2026 – 4 SLa 854/25
Urteil
Leitsatz 1. Eine Freistellungsvereinbarung ist von der einseitig vom Arbeitgeber erklärten Freistellung zu unterscheiden. 2. In der einseitigen Freistellung von der Arbeitspflicht ist regelmäßig die Erklärung des Arbeitgebers …
- LAG Rheinland-Pfalz, 18.11.2025 – 4 SLa 271/24 Urteil
- FG Münster, 13.11.2025 – 12 K 1853/23 E Urteil
- LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2025 – 5 SLa 209/24 Urteil
- LAG Köln, 19.08.2025 – 7 SLa 647/24 Urteil
- LAG Köln, 19.08.2025 – 7 SLa 648/24 Urteil
Seite 7 von 12