Entscheidungen zu Art 75 AEUV
12 Entscheidungen · (ex-Artikel 60 EGV)
- EuGH, 19.07.2012 – C-130/10 Urteil
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EuGH, 31.01.2012 – C-130/10
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, — die Klage abzuweisen; — dem Europäischen Parlament die Kosten aufzuerlegen.
- EuGH, 06.09.2013 – T-35/10,T-7/11 Urteil
- EuGH, 01.03.2016 – C-440/14 Urteil
- EuGH, 04.02.2014 – T-174/12,T-80/13 Urteil
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EuGH, 21.01.2016 – C-48/15
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem empfehle ich dem Gerichtshof, die von der Cour d’appel de Bruxelles (Berufungsgericht Brüssel) gestellten Fragen wie folgt zu beantworten: Die Richtlinie 69/335/EWG des Rates vom 17. Juli 1969 betreffend die…
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EuGH, 03.09.2015 – C-440/14
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: — die Klage abzuweisen; — der NIOC die Kosten aufzuerlegen; — festzustellen, dass die Kommission ihre eigenen Kosten trägt.
- EuGH, 22.04.2015 – T-190/12 Urteil
- EuGH, 17.12.2014 – T-400/10 Urteil
- EuGH, 16.10.2014 – T-208/11,T-508/11 Urteil
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EuGH, 17.07.2014 – C-81/13
Schlussanträge der Generalanwältin
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: Die Klage wird abgewiesen. Irland und die Europäische Kommission tragen jeweils ihre eigenen Kosten. Im Übrigen trägt das …
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EuGH, 21.03.2013 – C-431/11
Schlussanträge der Generalanwältin
Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: Die Klage wird abgewiesen. Irland und die Europäische Kommission tragen jeweils ihre eigenen Kosten. Im Übrigen trägt das …