Rechtsprechung / Art 266 AEUV

Entscheidungen zu Art 266 AEUV

273 Entscheidungen · (ex-Artikel 233 EGV)

  1. EuG, 06.02.2014 – T-342/11 Urteil
  2. EuG, 29.01.2014 – T-528/09 Urteil
  3. EuGH (GA), Schlussanträge vom 12.12.2013 – C-293/12 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Im Licht der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die Vorlagefragen des High Court in der Rechtssache C‑293/12 und des Verfassungsgerichtshofs in der Rechtssache C‑594/12 wie folgt zu beantworten: D…

  4. Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union, 25.09.2013 – F-158/12 Urteil
  5. EuGH (GA), Schlussanträge vom 19.09.2013 – C-247/11 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: Nr. 3 zweiter Gedankenstrich des Tenors des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 3. März 2011, Areva u. a./Kommission (T‑117/07 und T‑121…

  6. EuG, 18.06.2013 – T-509/09 Urteil
  7. EuG, 28.05.2013 – T-187/11 Urteil
  8. EuG, 14.05.2013 – T-249/11 Urteil
  9. Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union, 06.03.2013 – F-41/12 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Frau Scheefer trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Europäischen P…

  10. EuG, 22.01.2013 – T-308/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Salzgitter AG trägt ihre eigenen Kosten und die der Europäischen Kommission vor dem Gericht und vor dem Gerichtshof entstandenen Kosten. 3. Die Bundesrepublik Deutschland trägt ihre e…

  11. Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union, 23.10.2012 – F-44/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Antrag auf Aufhebung der Befreiung von gerichtlicher Verfolgung, die den Bediensteten der Kommissio…

  12. EuG, 27.09.2012 – T-257/10 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Italienische Republik trägt die Kosten.

  13. EuGH, 28.06.2012 – C-477/10 Urteil
  14. EuG, 27.06.2012 – T-372/10 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Bolloré trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. Forwood Dehousse Schwarcz

  15. EuG, 14.06.2012 – T-338/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidungen der Kommission vom 1. Juli 2008, die Anträge der Stichting Natuur en Milieu und der Pesticide Action Network Europe auf Überprüfung der Verordnung (EG) Nr. 149/2008 der Kommission vom 29. Januar 200…

  16. EuG, 14.06.2012 – T-396/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung C(2009) 6121 der Kommission vom 28. Juli 2009 wird für nichtig erklärt. 2. Die Europäische Kommission trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten, die der Vereniging Milieudefensie und der Stichting S…

  17. EuGH (GA), Schlussanträge vom 27.10.2011 – C-113/10 Schlussanträge der Generalanwältin

    Leitsatz Nach alledem bin ich der Ansicht, dass der Gerichtshof in Beantwortung der vom Finanzgericht Düsseldorf, vom High Court of Justice (England & Wales) und vom Tribunal de grande instance, Nanterre, vorgelegten Fragen wie f…

  18. EuG, 21.09.2011 – T-141/05 Beschluss

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) 1. Der Klageantrag des Internationalen Hilfsfonds e. V. auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Europäischen Kommission vom 14. Februar 2005, mit der sein Antrag auf Z…

  19. Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union, 14.04.2011 – F-82/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung des Direktors der Hauptabteilung „Humanressourcen“ des Harmonisierungsamts für den Bin…

  20. EuG, 24.03.2011 – T-382/06 Urteil

    Leitsatz 1. Art. 1 der Entscheidung K(2006) 4180 endg. der Kommission vom 20. September 2006 in einem Verfahren nach Artikel 81 [EG] und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/F-1/38.121 — Rohrverbindungen) wird insoweit für nichtig…

  21. EuG, 22.03.2011 – T-233/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung des Rates der Europäischen Union vom 26. Februar 2009, mit der der Zugang zu bestimmten Informationen in einer Note vom 26. November 2008 zu einem Vorschlag einer Verordnung über den Zugang der Öffent…

  22. EuG, 16.12.2010 – T-19/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Europäische Kommission wird verurteilt, an die Systran SA einen Pauschalbetrag von 12 001 000 Euro als Schadensersatz zu zahlen…

  23. EuG, 13.09.2010 – T-40/06 Urteil

    Leitsatz 1. Art. 2 Abs. 1 Buchst. f der Entscheidung K(2005) 4634 endg. der Kommission vom 30. November 2005 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG (Sache COMP/F/38.354 – Industrielle Sackverpackungen) wird für nichtig erklärt, so…

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