Entscheidungen zu Art 10 AEUV

Leitsatz Art. 2 Abs. 2, Art. 4 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf sin…

Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Keserű Művek Fegyvergyár Kft. trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten, die der Europäischen Union, vertreten durch die Europäische Kommission, entstanden sind. 3. Die Französische …

Leitsatz Art. 21 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung i…

Leitsatz Aus diesen Gründen schlage ich dem Gerichtshof vor, die erste und die vierte vom Ret i Kolding vorgelegte Frage wie folgt zu beantworten: Das Unionsrecht enthält keinen allgemeinen Grundsatz, der Arbeitgebern eine Diskri…

Leitsatz Daher schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Equality Tribunal vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: — Die Richtlinie 2006/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 zur Verwirklichung des …

Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Herr Robert Roos und die anderen im Anhang aufgeführten Kläger tragen die Kosten einschließlich der Kosten der Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes. Papasavvas Svenningsen Barents …

Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, auf das Vorabentscheidungsersuchen des belgischen Verfassungsgerichtshofs wie folgt zu antworten: 1) Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 2004/11…

Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die beiden Fragen des österreichischen Obersten Gerichtshofs wie folgt zu beantworten: Art. 3 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 76/207/EWG in…