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Rechtsprechung / LSG Hamburg

LSG Hamburg 2011

Landessozialgericht Hamburg · 11 Entscheidungen im Jahr 2011

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  1. LSG Hamburg, 14.12.2011 – L 2 EG 9/08 Urteil

    Leitsatz 1. Ein nicht zur Freizügigkeit berechtigter Ausländer hat auch dann, wenn er sich wegen seines die deutsche Staatsangehörigkeit besitzenden Kindes auf absehbare Dauer in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten kann, kei…

  2. LSG Hamburg, 16.11.2011 – L 2 AL 53/10 Urteil
  3. LSG Hamburg, 16.11.2011 – L 2 AL 73/08 Urteil
  4. LSG Hamburg, 27.10.2011 – L 5 AS 342/10 Urteil

    Leitsatz Nach erheblicher Gewichtsreduktion kann ein Anspruch auf Bekleidungserstausstattung bestehen. (Rn.15)

  5. LSG Hamburg, 20.10.2011 – L 5 AS 80/08 Urteil
  6. LSG Hamburg, 20.10.2011 – L 5 AS 87/08 Urteil

    Leitsatz 1. Ein Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid muss den Zeitraum und das Ausmaß der Rücknahme oder Aufhebung nicht bloß durch Benennung eines nach Anfang und Ende bezeichneten Zeitraumes und eines insgesamt zu Unrecht gew…

  7. LSG Hamburg, 06.07.2011 – L 5 AS 191/11 B ER Beschluss

    Leitsatz Die Ausschlussvorschrift des § 7 Abs 5 SGB 2 greift nicht ein bei Bezug von Ausbildungsgeld nach § 105 SGB 3 als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. (Rn.5)

  8. LSG Hamburg, 29.06.2011 – L 5 AS 197/11 B ER Beschluss

    Leitsatz 1. Neben dem Zeitablauf ist für das Eingreifen der Vermutung des gegenseitigen Einstandswillens erforderlich, dass ein partnerschaftliches Zusammenleben in einem Haushalt feststeht. (Rn.9) 2. Bei einer Sachlage, bei d…

  9. LSG Hamburg, 16.06.2011 – L 5 AS 49/08 Urteil

    Leitsatz Die Bestimmung des ersten, zweiten usw Pflegekindes iS von § 11 Abs 4 SGB 2 aF ist nicht nach der zeitlichen Reihenfolge der jeweils in einem Pflegeverhältnis zum Leistungsberechtigten stehenden Kinder, sondern nach eine…

  10. LSG Hamburg, 31.05.2011 – L 3 U 49/07 Urteil

    Leitsatz Die Wahrscheinlichkeit eines Ursachenzusammenhangs zwischen einem Körper- und Gesundheitsschaden und dem Arbeitsunfall ist gegeben, wenn bei vernünftiger Abwägung aller Umstände die auf dem Unfall beruhenden Faktoren so …

  11. LSG Hamburg, 08.03.2011 – L 1 KA 22/11 B ER Beschluss

    Leitsatz 1. Einstweiliger Rechtsschutz bei deklaratorischer Feststellung des Nichtwirksamwerdens der unter einer aufschiebenden Bedingung erteilten Zulassung im Nachbesetzungsverfahren richtet sich nach § 86b Abs 2 S 2 SGG. (Rn.6…