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Rechtsprechung / EuGH, 29.04.2004 – C-456/01

Zitiert von 142 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 29.04.2004 – C-456/01

  1. EuGH, 10.03.2011 – C-51/10 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Agencja Wydawnicza Technopol sp. z o.o. trägt die Kosten.

  2. EuGH, 16.09.2004 – C-329/02 Urteil · Rn. 25

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 2. Juli 2002 in der Rechtssache T-323/00 (SAT.l/HABM [SAT.2], Slg. 2002, II-2839) wird aufgehoben, soweit das Gericht entschieden hat, dass di…

  3. EuGH, 12.01.2006 – C-173/04 Urteil · Rn. 25

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Deutsche SiSi-Werke GmbH & Co. Betriebs KG trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuGH, 15.09.2005 – C-37/03 Urteil · Rn. 59

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 5. Dezember 2002 in der Rechtssache T-91/01 (BioID/HABM [BioID], Slg. 2002, II-5159) wird aufgehoben. 2. Die Klage gegen die Entscheidung der …

  5. EuGH, 18.12.2008 – C-16/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Les Éditions Albert René Sàrl trägt die Kosten.

  6. EuGH, 01.02.2007 – C-266/05 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen, 2. Herr Sison trägt die Kosten,

  7. EuGH, 08.05.2008 – C-304/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. Mai 2006, Eurohypo/HABM (EUROHYPO) (T‑439/04), wir…

  8. EuGH, 22.06.2006 – C-25/05 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die August Storck KG trägt die Kosten des Verfahrens.

  9. EuGH, 25.10.2007 – C-238/06 Urteil · Rn. 97

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen, 2. Die Develey Holding GmbH & Co, Beteiligungs KG trägt die Kosten,

  10. EuGH, 21.10.2004 – C-64/02 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland trägt seine …

  11. EuGH, 07.10.2004 – C-136/02 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Mag Instrument Inc. trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. EuGH, 11.06.2009 – C-529/07 Urteil · Rn. 45

    Leitsatz Bei der Beurteilung der Frage, ob der Anmelder im Sinne von Art. 51 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke bösgläubig ist, ist das nationale Gericht geh…

  13. EuGH, 13.02.2008 – C-212/07 Beschluss · Rn. 38

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Indorata-Serviços e Gestão, L da trägt die Kosten. Luxemburg, den 13. Februar 2008

  14. EuGH, 14.09.2010 – C-48/09 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Lego Juris A/S trägt die Kosten.

  15. EuGH, 04.10.2007 – C-144/06 Urteil · Rn. 49

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Henkel KGaA trägt die Kosten.

  16. EuGH, 03.09.2009 – C-498/07 Urteil · Rn. 78

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Aceites del Sur-Coosur SA trägt außer ihren eigenen Kosten die Kosten der Koipe Cor…

  17. EuGH, 20.10.2011 – C-344/10 Urteil

    Leitsatz 1. Die Urteile des Gerichts der Europäischen Union vom 27. April 2010, Freixenet/HABM (mattierte weiße Flasche) (T-109/08) und Freixenet/HABM (mattierte mattschwarze Flasche) (T-110/08), werden aufgehoben. 2. Die Entsche…

  18. EuGH, 09.09.2010 – C-265/09 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) trägt die Kosten.

  19. EuGH, 15.03.2012 – C-90/11 Urteil · Rn. 22

    Leitsatz Art. 3 Abs. 1 Buchst. b und c der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass…

  20. EuGH, 22.06.2006 – C-24/05 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die August Storck KG trägt die Kosten des Verfahrens.

  21. BGH, 27.04.2006 – I ZB 96/05 Beschluss

    Leitsatz FUSSBALL WM 2006 MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 a) "FUSSBALL WM 2006" ist eine sprachübliche Bezeichnung für das Ereignis der Fußballweltmeisterschaft im Jahr 2006, die der Verkehr wegen ihrer allgemeinen Bekanntheit und…

  22. EuGH, 06.09.2012 – C-96/11 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die August Storck KG trägt die Kosten.

  23. BGH, 27.04.2006 – I ZB 97/05 Beschluss
  24. EuGH, 10.11.2016 – C-30/15 Urteil · Rn. 37
  25. EuGH, 29.07.2010 – C-54/09 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Hellenische Republik trägt die Kosten.

  26. EuG, 02.04.2009 – T-118/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30…

  27. EuGH, 24.05.2012 – C-98/11 Urteil · Rn. 33
  28. EuG, 10.02.2010 – T-344/07 Urteil
  29. EuG, 10.10.2007 – T-460/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22…

  30. EuG, 15.12.2005 – T-262/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  31. EuG, 24.11.2004 – T-393/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 3. Oktober 2002 (Sache R 313/2001-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Ver…

  32. EuG, 10.11.2004 – T-396/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  33. EuGH, 13.09.2011 – C-546/10 Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Wilfer trägt die Kosten.

  34. BGH, 06.04.2017 – I ZB 39/16 Beschluss · Rn. 17

    Leitsatz Schokoladenstäbchen III 1. Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht,…

  35. EuG, 31.05.2006 – T-15/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens,

  36. EuGH, 28.06.2004 – C-445/02 Beschluss · Rn. 23

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Glaverbel SA trägt die Kosten des Verfahrens.

  37. EuG, 28.03.2019 – T-251/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T‑251/17 und T‑252/17 werden zu gemeinsamem Urteil verbunden. 2. Die Klagen werden abgewiesen. 3. Die Robert Bosch GmbH trägt die Kosten. Frimodt Nielsen Kreuschitz Forrester Półtorak Perillo

  38. EuG, 28.09.2016 – T-476/15 Urteil · Rn. 31
  39. EuG, 06.07.2011 – T-258/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4. Mai 2009 (Sache R 1528/2008-4) wird in Bezug auf alle Dienstleistungen mit Ausnahme …

  40. EuG, 25.11.2020 – T-862/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Brasserie St Avold trägt die Kosten. Collins Kreuschitz Steinfatt

  41. EuG, 13.09.2006 – T-191/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 23. März 2004 (Sache R 486/2003-1) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen Kosten und …

  42. EuG, 14.04.2005 – T-260/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 19. Mai 2003 (Sache R 659/2002-2) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfah…

  43. EuG, 02.06.2021 – T-365/20 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Birkenstock Sales GmbH trägt die Kosten.

  44. EuGH, 10.07.2014 – C-421/13 Urteil · Rn. 21
  45. EuG, 20.05.2009 – T-405/07 Urteil
  46. EuG, 13.03.2024 – T-243/23 Urteil · Rn. 20
  47. EuG, 08.09.2021 – T-489/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Eos Products Sàrl trägt die Kosten. Marcoulli Frimodt Nielsen Iliopoulos

  48. EuG, 19.12.2019 – T-501/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Currency One S.A. trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Cinkciarz.pl sp. z o.o. Nihoul Svenningsen Öberg

  49. EuG, 25.11.2014 – T-450/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Simba Toys GmbH & Co. KG trägt die Kosten. Frimodt Nielsen Dehousse Collins

  50. EuGH (GA), Schlussanträge vom 12.03.2009 – C-529/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom Obersten Gerichtshof gestellten Fragen wie folgt zu beantworten: Bei der Entscheidung, ob „der Anmelder bei der Anmeldung der Marke bösgläubig war“ im Sinne von Art. …

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