Rechtsprechung / EuGH, 18.01.2001 – C-150/99
Zitiert von 60 Entscheidungen
EuGH, Urteil vom 18.01.2001 – C-150/99
- EuGH, 10.11.2016 – C-432/15 Urteil · Rn. 72
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BFH, 31.05.2001 – V R 97/98
Urteil · Rn. 19
Leitsatz Die Überlassung von Sportanlagen fällt regelmäßig nicht unter die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG (Änderung der Rechtsprechung).
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BFH, 13.01.2005 – V R 35/03
Urteil · Rn. 26
Leitsatz 1. Eine bestandskräftige Steuerfestsetzung kann im Billigkeitsverfahren nach § 227 AO 1977 nur dann sachlich überprüft werden, wenn die Steuerfestsetzung – beurteilt nach der Rechtslage bei der Festsetzung der Steuer – o…
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EuGH, 25.01.2007 – C-278/05
Urteil · Rn. 76
Leitsatz 1. Art. 8 der Richtlinie 80/987/EWG des Rates vom 20. Oktober 1980 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers ist in dem Sinne aus…
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BFH, 18.03.2004 – V R 101/01
Urteil · Rn. 26
Leitsatz 1. Leistungen einer Einrichtung der Wohlfahrtspflege an andere steuerbegünstigte Körperschaften sind nicht nach § 4 Nr. 18 UStG 1993 steuerfrei, wenn sie einer gemeinnützigen GmbH und deshalb nicht unmittelbar den in der…
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EuGH, 04.10.2001 – C-326/99
Urteil · Rn. 56
Leitsatz 1. Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe b der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern — Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: ein…
- EuGH, 28.11.2013 – C-319/12 Urteil · Rn. 26
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EuGH, 18.11.2004 – C-284/03
Urteil · Rn. 30
Leitsatz Artikel 13 Teil B Buchstabe b der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern — Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: einheit…
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EuGH, 22.12.2010 – C-444/09
Urteil · Rn. 85
Leitsatz 1. Ein Angehöriger des Zeitpersonals der Autonomen Gemeinschaft Galizien wie die Klägerin des Ausgangsverfahrens fällt in den persönlichen Anwendungsbereich der Richtlinie 1999/70/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zu der EG…
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EuGH, 11.06.2009 – C-572/07
Urteil · Rn. 18
Leitsatz Für die Zwecke der Anwendung von Art. 13 Teil B Buchst. b der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern − Gemeinsames M…
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EuGH, 12.06.2003 – C-275/01
Urteil · Rn. 25
Leitsatz Artikel 13 Teil B Buchstabe b der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern — Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: einheit…
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BFH, 11.10.2007 – V R 69/06
Urteil · Rn. 30
Leitsatz 1. Ein Golf-Club, der seinen Mitgliedern die vereinseigenen Golfanlagen zur Nutzung überlässt, führt damit keine "sportliche Veranstaltung" i. S. von § 4 Nr. 22 Buchst. b UStG 1999 durch.
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EuGH, 16.10.2008 – C-253/07
Urteil · Rn. 39
Leitsatz 1. Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. m der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern – Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: ei…
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EuGH, 12.01.2006 – C-246/04
Urteil · Rn. 40
Leitsatz 1. Räumen die Mitgliedstaaten ihren Steuerpflichtigen das in Artikel 13 Teil C der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzst…
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BFH, 17.12.2014 – XI R 16/11
Urteil
Leitsatz Die entgeltliche Überlassung möblierter Zimmer an Prostituierte ist keine umsatzsteuerfreie Vermietung, wenn zusätzliche Leistungen der Gesamtleistung ein anderes Gepräge geben als einer Vermietung.
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BFH, 06.04.2016 – XI R 20/14
EuGH-Vorlage · Rn. 66
Leitsatz Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Enthält eine zur Ausübung des Rechts auf Vorsteuerabzug nach Art. 168 Buchst. a i.V.m. Art. 178 Buchst. a MwStSystRL erforderliche Rechnung die "vollstä…
- EuGH, 22.01.2015 – C-55/14 Urteil · Rn. 36
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BFH, 24.09.2015 – V R 30/14
Urteil · Rn. 15
Leitsatz Das halbstündige oder stundenweise Überlassen von Zimmern in einem "Stundenhotel" ist keine Beherbergung i.S. von § 4 Nr. 12 Satz 2 UStG.
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BFH, 19.02.2014 – XI R 1/12
Urteil
Leitsatz 1. NV: Das Finanzamt ist befugt, ein nach Insolvenzeröffnung unterbrochenes Verfahren wieder aufzunehmen, wenn die streitbefangenen Umsatzsteuerschulden bezahlt sind und es sich daher insoweit um einen sog. Aktivprozess …
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EuGH, 09.10.2001 – C-409/98
Urteil · Rn. 40
Leitsatz 1. Eine Person, die ursprünglich kein Recht an einem Grundstück hat, aber gegen Zahlung eines Geldbetrages seitens des Vermieters einen Mietvertrag über dieses Grundstück mit dem Vermieter abschließt und/oder ein Mietang…
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BGH, 12.05.2011 – III ZR 59/10
Urteil · Rn. 25
Leitsatz 1. Zum qualifizierten Verstoß gegen Art. 4 der Richtlinie 77/388/EWG, wenn die Finanzbehörden einem Unternehmen in der Aufbauphase den Vorsteuerabzug versagen, da Ausgangsumsätze bis zum Entscheidungszeitpunkt weder erzi…
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EuGH, 16.10.2008 – C-452/06
Urteil · Rn. 53
Leitsatz 1. Es läuft Art. 28 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel zuwider, dass ein Mitgliedstaat, bei dem ein Ant…
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EuGH, 06.12.2007 – C-451/06
Urteil · Rn. 22
Leitsatz Art. 13 Teil B Buchst. b der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern — Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: einheitliche…
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EuGH, 14.12.2006 – C-401/05
Urteil · Rn. 43
Leitsatz Artikel 13 Teil A Absatz 1 Buchstabe e der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern — Gemeinsames Mehrwertsteuersystem…
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BFH, 21.06.2017 – V R 3/17
Urteil · Rn. 30
Leitsatz Die Einräumung von Liegerechten zur Einbringung von Urnen unter Begräbnisbäumen ist gemäß § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG als Vermietung von Grundstücken umsatzsteuerfrei, wenn dabei räumlich abgrenzbare, individualisierte Par…
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EuGH, 23.03.2006 – C-465/04
Urteil · Rn. 32
Leitsatz 1. Artikel 19 der Richtlinie 86/653/EWG des Rates vom 18. Dezember 1986 zur Koordinierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die selbständigen Handelsvertreter ist dahin auszulegen, dass der Ausgleich …
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BFH, 12.10.2016 – XI R 5/14
Urteil · Rn. 28
Leitsatz 1. Die Einräumung der Berechtigung, auf einem Golfplatz Golf zu spielen, ist keine "sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück" i.S. des § 3a Abs. 3 Nr. 1 UStG . 2. Räumt ein Unternehmer privaten Golfspielern…
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BFH, 17.12.2008 – XI R 23/08
Urteil · Rn. 13
Leitsatz Die Umsätze aus der langfristigen Vermietung eines Turnhallengebäudes an einen Verein, der steuerfreie Leistungen ausführt, sind gemäß § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a UStG 1999 steuerfrei, wenn abgesehen von der Überlassung …
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EuGH, 28.02.2019 – C-278/18
Urteil · Rn. 22
Leitsatz Art. 13 Teil B Buchst. b der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern – Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: einheitliche…
- FG Hamburg, 17.09.2015 – 2 K 253/14 Urteil · Rn. 5
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BFH, 26.11.2014 – XI R 25/13
Urteil · Rn. 42
Leitsatz NV: Umsätze eines mit Gewinnstreben betriebenen "Reiterhofs", der nicht als Einrichtung mit sozialem Charakter anerkannt ist, sind weder nach nationalem Recht noch nach Unionsrecht umsatzsteuerfrei .
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EuGH, 25.10.2007 – C-174/06
Urteil · Rn. 33
Leitsatz Art. 13 Teil B Buchst. b der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern — Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: einheitliche…
- FG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2018 – 3 K 99/16 Urteil · Rn. 12
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BFH, 07.05.2014 – V B 94/13
Beschluss · Rn. 3
Leitsatz NV: Es ist nicht klärungsbedürftig, dass eine nach § 4 Nr. 12 UStG steuerfreie Vermietung einer Sporthalle an eine Kommune auch dann vorliegen kann, wenn die Vermietung langfristig, die Mitvermietung von Betriebsvorricht…
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BFH, 11.03.2009 – XI R 71/07
Urteil · Rn. 8
Leitsatz 1. Ob der Leistungsempfänger ein Grundstück i. S. des § 9 Abs. 2 UStG 1993 ausschließlich für Umsätze verwendet, die den Vorsteuerabzug nicht ausschließen, richtet sich nach der zutreffenden umsatzsteuerrechtlichen Beurt…
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BFH, 21.04.2005 – V R 16/04
Urteil · Rn. 12
Leitsatz Vor Ergehen des EuGH-Urteils Karlheinz Fischer vom 11. Juni 1998 Rs. C-283/95 ( Slg. 1998, I-3369 , UR 1998, 384) war unklar, inwieweit Art. 13 Teil B Buchst. f der Richtlinie 77/388/EWG die Besteuerung von Glücksspielen…
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EuGH, 28.06.2001 – C-118/00
Urteil · Rn. 41
Leitsatz 1. Für einen Antrag auf Neufeststellung einer Altersrente, deren Höhe aufgrund einer Antikumulierungsvorschrift eines Mitgliedstaats beschränkt wurde, weil ihr Empfänger auch vom zuständigen Träger eines anderen Mitglied…
- FG Köln, 18.03.2009 – 7 K 2808/07 Urteil · Rn. 37
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EuGH, 01.08.2025 – C-97/24
Urteil · Rn. 31
Leitsatz Das Unionsrecht ist dahin auszulegen, dass ein Mitgliedstaat, der einem Antragsteller auf internationalen Schutz mehrere Wochen lang nicht den Zugang zu den nach der Richtlinie 2013/33/EU des Europäischen Parlaments und …
- FG Niedersachsen, 02.12.2010 – 5 K 387/07 Urteil · Rn. 7
- FG Münster, 04.07.2019 – 5 K 2423/17 U Urteil · Rn. 5
- FG Münster, 29.01.2019 – 15 K 2858/15 U Urteil · Rn. 11
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BFH, 21.06.2018 – V R 63/17
Urteil · Rn. 14
Leitsatz 1. NV: Da das Betreiben einer Sportanlage im Allgemeinen nicht nur die passive Zurverfügungstellung des Grundstücks umfasst, ist die entgeltliche Überlassung einer Sporthalle regelmäßig keine bloße Raumüberlassung und de…
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EuGH, 21.05.2026 – C-626/24
Urteil · Rn. 42
Leitsatz Art. 9 Abs. 7 der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermitte…
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BFH, 18.12.2025 – V R 31/23
Urteil · Rn. 16
Leitsatz Die im Rahmen der Kühlung eines Leichnams erfolgende Überlassung von Kühlräumen und -zellen ist keine nach § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a UStG steuerfreie Vermietung, wenn sich die Leistung dadurch charakterisiert, dass der…
- FG Hessen, 09.08.2022 – 1 K 506/20 Urteil · Rn. 3
- FG Berlin-Brandenburg, 08.11.2017 – 5 K 5122/15 Urteil · Rn. 5
- FG Hamburg, 07.05.2014 – 2 K 293/13 Urteil · Rn. 25
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EuGH, 10.07.2008 – C-452/06
Schlussanträge des Generalanwalts · Rn. 148
Leitsatz Aus allen diesen Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, die vom High Court of Justice vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten: 1. Art. 28 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6…
- VG Aachen, 11.10.2017 – 6 K 1389/17 Urteil
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