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Rechtsprechung / EuGH, 11.11.1997 – C-251/95

Zitiert von 195 Entscheidungen

EuGH, Urteil vom 11.11.1997 – C-251/95

  1. EuG, 12.05.2010 – T-148/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 31. Januar 2008 (Sache R 1352/2006-3) wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird die Klage abg…

  2. EuG, 21.02.2006 – T-214/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben, soweit darin die Anmeldung des Royal County of Berkshire Polo Club Ltd für folgende Waren der Klasse 3 zur Eintragung zugelassen wird: Wasch- und Bleichmittel sowie Polie…

  3. BGH, 01.03.2001 – I ZR 205/98 Urteil

    Leitsatz Verkündet am: 1. März 2001 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle MarkenG § 5 Abs. 1 und 3 In einer Titelschutzanzeige liegt noch keine Benutzung des angezeigten Titels; sie führt lediglich zu ei…

  4. EuGH, 30.01.2014 – C-422/12 Beschluss · Rn. 33
  5. EuG, 22.06.2005 – T-34/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuG, 19.09.2001 – T-118/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

  7. EuG, 19.09.2001 – T-129/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 8. März 2000 (Sache R-508/1999-1) wird aufgehoben, soweit sie die zu Klasse 3 im Sinne des Abko…

  8. EuGH, 20.09.2018 – T-266/17 Urteil · Rn. 63
  9. EuGH, 26.10.2016 – C-482/15 Urteil · Rn. 21
  10. EuG, 18.06.2008 – T-175/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Coca-Cola Company trägt die Kosten.

  11. EuG, 20.04.2005 – T-273/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. EuGH, 25.01.2024 – C-334/22 Urteil · Rn. 47

    Leitsatz 1. Art. 9 Abs. 2 und Abs. 3 Buchst. a bis c der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke ist dahin auszulegen, dass der Dritte, der ohne Zustimmung des Au…

  13. EuGH, 02.10.2015 – T-624/13 Urteil · Rn. 60
  14. EuGH, 07.05.2015 – T-599/13 Urteil · Rn. 69
  15. EuG, 24.09.2008 – T-116/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Oakley, Inc. trägt die Kosten mit Ausnahme der Kosten der Streithelferin. 3. Die Venticinque Ltd t…

  16. EuG, 19.10.2006 – T-350/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH trägt die Kosten des Verfahrens.

  17. EuG, 05.04.2006 – T-202/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  18. EuG, 24.11.2005 – T-3/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  19. EuG, 24.11.2005 – T-135/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  20. EuG, 05.10.2005 – T-423/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. Juni 2004 (Rechtssache R 0458/2002-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eige…

  21. EuG, 07.07.2005 – T-385/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 9. September 2003 (Sache R 174/2002-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt die Kosten de…

  22. EuG, 28.01.2004 – T-146/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  23. BGH, 16.11.2000 – I ZR 34/98 Urteil

    Leitsatz Verkündet am: 16. November 2000 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle EVIAN/REVIAN MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3 a) Von einem Fehlen jeglicher Warenähnlichkeit kann nur ausgegangen werden, wen…

  24. EuG, 08.07.2020 – T-21/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 8. November 2018 (Sache R 76/2018‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Pablosky SL und der do…

  25. EuGH, 26.09.2014 – T-445/12 Urteil · Rn. 43
  26. EuG, 07.02.2012 – T-424/10 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 15. Juli 2010 (Sache R 1638/2008-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt außer seinen eig…

  27. EuG, 20.01.2010 – T-460/07 Urteil
  28. EuG, 28.10.2009 – T-80/08 Urteil
  29. EuG, 28.02.2008 – T-215/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4.…

  30. EuG, 20.11.2007 – T-149/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22.…

  31. EuG, 18.10.2007 – T-28/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ekabe International SCA trägt die Kosten.

  32. EuG, 16.01.2007 – T-53/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 8. November 2004 (Sache R 159/2004-1) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen K…

  33. EuG, 10.10.2006 – T-172/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Armacell Enterprise GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der nmc SA.

  34. EuG, 22.09.2005 – T-130/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  35. EuG, 25.05.2005 – T-352/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  36. EuG, 20.04.2005 – T-211/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 19. März 2003 (Sache R 620/2001-4) wird insoweit aufgehoben, als sie dem Widerspruch des Inhab…

  37. EuG, 15.02.2005 – T-169/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.

  38. EuG, 31.03.2004 – T-20/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der SCA Nutrition Ltd. 3. Die Provimi Ltd trägt ihre e…

  39. EuG, 19.09.2001 – T-30/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

  40. EuG, 08.07.2020 – T-20/19 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 8. November 2018 (Sache R 77/2018‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Pablosky SL und der do…

  41. BPatG, 19.03.2019 – 27 W (pat) 116/16 Beschluss · Rn. 84
  42. EuG, 01.03.2018 – T-629/16 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Shoe Branding Europe BVBA trägt die Kosten. Gervasoni Madise Kowalik-Bańczyk

  43. EuGH, 25.09.2015 – T-684/13 Urteil · Rn. 25
  44. EuGH, 21.10.2014 – T-453/11 Urteil · Rn. 141
  45. EuG, 19.05.2011 – T-580/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 24…

  46. EuG, 17.02.2011 – T-385/09 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. …

  47. EuG, 21.04.2010 – T-361/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg (KG) und die van Graaf GmbH & Co. KG tragen die Kosten.

  48. EuG, 07.05.2009 – T-185/07 Urteil
  49. EuG, 25.03.2009 – T-109/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die L’Oréal SA trägt die Kosten.

  50. EuG, 23.11.2005 – T-396/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

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